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Aktuelle Informationen der IHK Bayreuth

Corona-News vom 21.01.2021

Lockdown
Der bis zum 21.01. vorgesehene Lockdown mit allen beschlossenen Maßnahmen wird bis zum 14.02. verlängert.

Kinderbetreuung
Schulen bleiben bis zum 14.02. grundsätzlich geschlossen bzw. die Präsenzpflicht wird ausgesetzt. Bei Kindertagesstätten wird analog verfahren.

Arbeiten im Homeoffice
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird eine Verordnung erlassen, wonach Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice ermöglicht werden muss, sofern die Tätigkeiten es zulassen.

Umsetzung von Arbeitsschutzstandards in Unternehmen
Dort, wo Präsenz am Arbeitsplatz weiter erforderlich ist, muss für Arbeitsbereiche auf engem Raum im Rahmen der Umsetzung der COVID19- Arbeitsschutzstandards weiterhin die Belegung von Räumen reduziert werden oder es sind ohne ausreichende Abstände medizinische Masken einzusetzen, die vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellt werden.

Abschreibung digitaler Wirtschaftsgüter
Bestimmte digitale Wirtschaftsgüter werden rückwirkend zum 01.01.2021 abgeschrieben. Damit können insoweit die Kosten für Computerhandware und Software zur Dateneingabe und -verarbeitung zukünftig im Jahr der Anschaffung oder Herstellung steuerlich vollständig berücksichtigt werden. Gleichzeitig profitieren davon auch alle, die im Homeoffice arbeiten.

Lokale und regionale Maßnahmen
Länder oder Landkreise, die eine 7-Tages-Inzidenz absehbar bis zum 15.02. nicht unter einen Inzidenzwert von 50 kommen, können weitere Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz ergreifen, um

 Ausweitung Überbrückungshilfe III

  • Die Überbrückungshilfe III wird ausgeweitet.
  • Für den besonders betroffenen Einzelhandel werden die handelsrechtlichen Abschreibungen auf nicht verkäufliche Saisonware bei den Fixkosten berücksichtigt.
  • Der Bund wird außerdem die Zugangsvoraussetzungen insgesamt vereinfachen und die monatlichen Förderhöchstbeträge für Unternehmen und Soloselbständige deutlich anheben.
  • Da viele Unternehmen angesichts der Dauer der Pandemie an die geltenden beihilferechtlichen Obergrenzen stoßen, setzt sich die Bundesregierung bei der Europäischen Kommission mit Nachdruck für die Anhebung der beihilferechtlichen       Höchstsätze ein.
  • Der Bund wird die Abschlagszahlungen deutlich anheben.
  • Die Auszahlungen sollen so schnell wie möglich realisiert werden.
  • Die Abschlagszahlungen für die Überbrückungshilfe III werden im Februar erfolgen.
  • Die Fachverfahren werden so frühzeitig programmiert, dass die abschließenden Auszahlungen im März erfolgen werden.
  • Die Insolvenzantragspflicht für Geschäftsleiter von Unternehmen, die einen Anspruch auf die Gewährung finanzieller Hilfeleistungen im Rahmen staatlicher
    Hilfsprogramme zur Abmilderung der Folgen der COVID-19- Pandemie haben und rechtzeitig einen entsprechenden, aussichtsreichen Antrag gestellt haben, wird bis Ende April ausgesetzt.

Wie ist das Thema "Homeoffice" in der Verordnung geregelt?

In der gestrigen Sitzung von Bundeskanzlerin und Länderchefs wurde u.a. festgeschrieben, dass Arbeitgeber verpflichtet sind, Homeoffice anzubieten und dass Arbeitnehmer dieses Angebot annehmen sollen, soweit sie können. Wir haben zur neuen Corona-Atbeitsschutzverordnung erste Informationen für Sie zusammengestellt:

https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/ausgangsbeschraenkungen-4763218#titleInText6
 

Aktuelle Informationen der IHK Bayreuth

Corona-News vom 19.01.2021

Corona-Unternehmenshilfen

Welche Beihilferegelungen usw. gibt es bei den Corona-Unternehmenshilfen zu beachten?

"Kleinbeihilfen", "De-minimis-Reglungen", "Bundesregelungen zur Fixkostenhilfe" - für viele von uns böhmische Dörfer. In seinen "Themen der Woche" versucht der DIHK, Licht ins Dunkel zu bringen. Hier geht es zu den "Themen der Woche":

https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/hilfen-fuer-die-unternehmen/corona-hilfen-allgemein-5007946


November- und Dezemberhilfe

Was hat sich bei der Verordnung zur "Dezemberhilfe" geändert?

Neu eingeführt wurde die "Dezemberhilfe plus". Zusammen mit der "Bundesregelung Kleinbeihilfen 2020" und der De-minimis-Verordnung sind mit der "Dezemberhilfe plus" Förderbeträge bis zu 4 Mio. Euro möglich. Die Antragsteller müssen u.a. im beihilfefähigen Zeitraum Umsatzeinbußen von mindestens 30% im Vergleich zum Vorjahresmonat erlitten haben. Details entnehmen Sie bitte der geänderten Richtlinie:

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-40


Was hat sich bei der Verordnung zur "Novemberhilfe" geändert?
Analog zur "Dezemberhilfe Plus" gibt es nun auch eine "Novemberhilfe Plus". Hier kommen Sie zur geänderten Richtlinie:

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-39

Unterstützung von Eltern

Wer hat wann Anspruch auf Kinderkrankengeld?

Für 2021 wird die Zahl der Tage, an denen gesetzlich Versicherte Anspruch auf Kinderkrankengeld haben, verdoppelt. Zudem gilt der Anspruch nicht nur bei Krankheit des Kindes, sondern auch, wenn Kitas und Schulen pandemiebedingt geschlossen sind oder die Betreuung eingeschränkt ist. Weitere Informationen finden Sie hier:

https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/alle-meldungen/kinderkrankengeld-wird-ausgeweitet/164738

 
Weitere Informationen für die Unterstützung von Eltern mit Kindern haben wir Ihnen hier zusammengestellt:

https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/hilfen-fuer-die-unternehmen/weitere-unterstuetzungsmassnahmen-4951906#titleInText14

Welche Änderungen gibt es?

Das Gesundheitsministerium hat die Zusammenstellung "FAQ Corona-Krise und Wirtschaft" aktualisiert. Folgende Änderungen gibt es gegenüber der bisherigen Version:

  • Click & Collect: Maskenpflicht,
  • Click & Collect: Was nicht erlaubt ist,
  • Click & Collect: Vorgaben für Dienstleistungsunternehmen,
  • Click & Collect: Einzelberatungen,
  • Click & Collect: Besichtigung von Ausstellungen,
  • Click & Collect: Auch bei Mischbetrieben, die nicht öffnen dürfen, darf die Abholung nur an einem Abholschalter unmittelbar am Eingang oder ganz außerhalb erfolgen,
  • E-Zigaretten-Fachgeschäfte: dürfen öffnen,
  • Hausbesuche von Dienstleistern, die vom Unterrichtsverbot betroffen sind.
Die ausführlichen Informationen zu den oben genannten Punkten finden Sie auf unserer Homepage: https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/regelungen-lockdown-4928480#titleInText0

Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (IfSMV)

Wer muss im Einzelhandel bzw. bei click & collect welche Maske tragen?

Leider wurden in Pressekonferenzen und -mitteilungen z.T. widersprüchliche Informationen zum Tragen von FFP2-Masken in Unternehmen kommuniziert, die in der jüngsten Aktualisierung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung richtig gestellt wurden: In den Verkaufsräumen, auf dem Verkaufsgelände, in den Eingangs- und Warteflächen vor den Verkaufsräumen und auf den zugehörigen Parkplätzen gilt für das Personal Maskenpflicht und für die Kunden und ihre Begleitpersonen FFP2-Maskenpflicht (auch jew. bei click & collect); soweit in Kassen- und Thekenbereichen von Ladengeschäften durch transparente oder sonst geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist, entfällt die Maskenpflicht für das Personal (§ 12 IfSMV).

Wo finde ich eine Lesefassung der jüngsten Aktualisierung der 11. IfSMV?

Die 11. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wurde zwischenzeitlich bereits mehrfach aktualisiert. Gerade für Nicht-Juristen wird es schnell zur Qual, wenn man Aktualisierungen und Ursprungsfassung nebeneinanderlegen muss. Die Lesefassung enthält die Ursprungsfassung der Verordnung mit allen Modifikationen. Bitte beachten Sie: Die Lesefassung erleichtert zwar die Lesbarkeit, ist aber nicht rechtsverbindlich.

Was hat sich in der 11. IfSMV geändert?

Die wesentlichen Änderungen beziehen sich auf die FFP2-Maskenpflicht (§ 1 Abs. 2, § 8 und § 12) sowie die Abholung von Waren bei click & collect (§ 12 Abs. 1 Satz 6).

Die Lesefassung, die Änderungen und die Begründung der Änderungen finden Sie hier:

https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/ausgangsbeschraenkungen-4763218#titleInText0

FFP2 & more

Welche Produzenten aus der Region stellen Produkte zur Bekämpfung der Corona-Pandemie her?

Wenn Sie auf der Suche nach Herstellern oder Vertreibern von FFP2-Masken, Hygieneschutzwänden, Desinfektionsmitteln usw. sind, hilft Ihnen unsere noch umfangreicher gewordene Herstellerliste sicher weiter:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/hersteller-von-produkten-zur-bekaempfung-der-corona-pandemie-4778636

Wenn Sie in die Liste aufgenommen werden wollen, verwenden Sie bitte unser Aufnahmeformular:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/produzentenliste-desinfektionsmittel-schutzkleidung-atemschutz-4743942

Plakate und Infografiken

Wie weise ich meine Kunden auf die Verpflichtung zum Tragen von FFP2-Masken hin?

Wir haben zwei Plakate zum Ausdrucken in unsere Sammlung aufgenommen mit dem Inhalt "Zutritt nur mit FFP2-Maske". In einer Vorlage können Sie auch die maximale Kundenzahl mit angeben:

https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/infektionsschutzmassnahmen-4763244#titleInText14


Aktuelle Informationen der IHK Bayreuth

Corona-News vom 15.01.2021

Corona-Hilfen

Antragsfristen verlängert

Die Antragsfristen für die November- und die Dezemberhilfe wurden ebenso verlängert wie für die Überbrückungshilfe II. Die neuen Antragsfristen:
# Überbrückungshilfe II: 31.03.2021
# Novemberhilfe: 30.04.2021
# Dezemberhilfe: 30.04.2021

Weitere Informationen zu den Hilfen finden Sie hier:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/hilfen-fuer-die-unternehmen

Novemberhilfe

Auszahlung der Novemberhilfe

Seit 13.01.2021 wird die Novemberhilfe ausbezahlt. Nachdem die benötigte Software vom Bund ausgeliefert wurde, arbeiten über 100 Mitarbeiter der IHK für München und Oberbayern die eingegangenen Einträge ab. Anträge können noch bis zum 31.01.2021 gestellt werden.

Maskenpflicht

FFP2-Maskenpflicht im Einzelhandel und im ÖPNV

Bitte beachten Sie, dass sich die ab 18.01.2021 geltende Verpflichtung zum Tragen einer FFP2-Maske im ÖPNV und im Einzelhandel auch auf einen Einkauf per click & collect bezieht. Die FFP2-Maskenpflicht gilt für Personen ab 15 Jahren. Für die Maskenpflicht gibt es außerdem eine Kulanzwoche, Strafen für Verstöße gibt es erst ab dem 25.01.2021. Weitere Infos (Bericht aus der Kabinettssitzung):
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/ausgangsbeschraenkungen-4763218#titleInText2


Aktuelle Informationen der IHK Bayreuth

Corona-News vom 11.01.2021

Einhaltung der 15 Kilometer-Regel

Für Einwohner kreisfreier Städte und Landkreise mit 200 und mehr Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind touristische Tagesausflüge untersagt, wenn diese 15 oder mehr Kilometer über die Gemeindegrenze hinausgehen.

Dabei gilt die Entfernung ab der Gemeindegrenze. Das Nürnberger Start-Up canvayo hat dafür ein kostenloses Tool entwickelt, das den 15 Kilometer-Radius ab Gemeindegrenze in einer Karte darstellt. Einfach den Namen der Kommune eingeben und der entsprechende Radius wird angezeigt. Hier kommen Sie zum Tool:
https://www.canvayo.com/corona-15-km-rechner

Sonstige Hilfen

Verlängerung: Zinslose Stundung von Steuerforderungen
Das Bundesministerium der Finanzen möchte unbillige Härten bei der Steuererhebung gegenüber besonders betroffenen Unternehmen vermeiden. Von besonderer Bedeutung ist die Möglichkeit, Steuerforderungen weiterhin zinslos zu stunden. Details finden Sie hier unter Punkt 1:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/hilfen-fuer-die-unternehmen/steuererleichterungen-waehrend-der-corona-pandemie-4762174


Aussetzung Insolvenzantragspflicht

Wenn ein Anspruch auf die Gewährung finanzieller Hilfeleistungen im Rahmen staatlicher Hilfsprogramme besteht, wird die Aussetzung der Insolvenzantragsfrist bis zum 31.01.2021 verlängert. Weitere Details hier:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/hilfen-fuer-die-unternehmen/aussetzung-insolvenzantragspflicht-verlaengert-4882904

FAQ Corona-Krise und Wirtschaft

Wer darf öffnen, wer muss schließen? ("Positivliste")
Anbei die aktualisierte Liste (Stand 10.01.2021) der Geschäfte, Dienstleistungsbetriebe usw., die ab 11.01.2021 öffnen dürfen.

Wie in unserem Newsletter am 06.01.2021 kommuniziert, ist die wesentliche Änderung, dass Unternehmen, die nicht öffnen dürfen, Click & Collect anbieten dürfen. Außerdem sind Pass- und Bewerbungsfotos durch Fotografen zulässig und Probefahrten von Kfz (Vgl. Punkt 5) erlaubt.

Da die aktuelle Liste auf der Homepage des Gesundheitsministeriums noch nicht veröffentlicht ist, finden Sie die Liste als pdf hier.

 Click & collect: Voraussetzungen

  • FFP2-Maskenpflicht für Kunden und Personal.
  • Im Schutz- und Hygienekonzept sind insbesondere Maßnahmen vorzusehen, die eine Ansammlung von Kunden etwa durch gestaffelte Zeitfenster vermeiden.
  • Die Bereitstellung von Waren zur Abholung darf nur an einem entsprechenden Abholschalter oder ganz außerhalb des Ladengeschäfts stattfinden.
  • Die Verkaufsräume als solche dürfen nicht für die abholende Kundschaft geöffnet werden.
Änderung der 11. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Die Änderung der Verordnung enthält u.a. folgende rechtlichen Regelungen, die wir bereits mit dem Newsletter vom 08.01. kommuniziert haben:
§ 4 Abs. 1 (1): Treffen mit Personan aus anderen Hausständen,
§ 12 Abs. 1: Click & collect,
§ 13 Abs. 3 (3): Betriebskantinen,
§ 18: Schulschließungen,
§ 25: 15 Kilometer-Regel.

Die Änderungen finden Sie hier: https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-5/

Begründungen zur Änderung: https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-6/

Überbrückungshilfe & Co.

Überblick
Um Ihnen den Durchblick zu vereinfachen, finden sie auf unserer Homepage neben der DIHK-Schnellübersicht (umfangreicher) nun auch eine Schnellübersicht von ECOVIS (übersichtlicher). Außerdem haben wir für Sie die Laufzeiten und Fristen für die Überbrückungs-, November- und Dezemberhilfe zusammengestellt. Diese Infos finden Sie alle hier, gleich ganz oben auf der Seite:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/hilfen-fuer-die-unternehmen

Kurzarbeitergeld: Sonderregelung verlängert
Die Sonderregelung zum Kurzarbeitergeld wurde bis zum 31.12.2021 verlängert. Alle Infos finden Sie hier:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/hilfen-fuer-die-unternehmen/kurzarbeitergeld-4736216

Bildungsprämie
Mit der Bildungsprämie fördert der Bund individuelle berufsbezogene Weiterbildung. Berufsbezogen bedeutet, dass die ausgewählte Weiterbildung für den beruflichen Kontext wichtig sein muss. Individuell heißt, dass es um die persönlichen Bildungsinteressen geht. Das Programm wurde vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie um ein Jahr bis zum 31.12.2021 verlängert. Hier finden Sie alle Infos, auch zur aktuellen Situation:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/hilfen-fuer-die-unternehmen/bundesprogramm-bildungspraemie-um-ein-jahr-verlaengert-4878184

Aktuelle Informationen der IHK Bayreuth

Corona-News vom 06.01.2021

Neue Einschränkungen, aber auch Lockerungen: Ein Überblick

Lockdown verlängert
Erwartungsgemäß wird der Lockdown über den 10.01. verlängert und zwar bis zum 31.01.2021. Fast alle bisher gültigen Beschlüsse bleiben auch weiterhin gültig, Änderungen fassen wir Ihnen nachstehend zusammen.

Öffnung / Schließung von Unternehmen
Das bedeutet, Unternehmen, die bisher nicht öffnen dürfen bleiben auch weiterhin geschlossen. Hier noch einmal die Übersicht dazu:

https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/12/2020122_positivliste_final.pdf


Click & collect bzw. call & collect (Abholservice)
Beachten Sie aber bitte, dass es eine wichtige Änderung gibt, für die die IHK-Organisation und der Handelsverband Bayern gemeinsam gekämpft haben: Kunden dürfen nun ab 11.01.2021 Waren, die sie telefonisch, per E-Mail, via Homepage und auf anderen Wegen bestellt haben, VOR dem Geschäft abholen. Voraussetzung ist die strikte Wahrung von Schutz- und Hygienekonzepten, vor allem gestaffelte Zeitfenster (also Terminvereinbarung für die Abholung) und die umfassende Verwendung von FFP2-Masken.

Dieser Abholservice ist sicherlich nur ein Tropfen auf dem heißen Stein, aber zumindest ist in Bayern jetzt das möglich, was auch in den meisten anderen Bundesländern bereits in den vergangenen Wochen möglich war.

Oberfränkische Produzenten von FFP2-Masken:

https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/hersteller-von-produkten-zur-bekaempfung-der-corona-pandemie-4778636


Homeoffice bzw. Mobile Office
Die bayerische Staatsregierung appelliert an alle Arbeitgeber, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um ihren Beschäftigten Homeoffice anzubieten. Verschiedene Hinweise und Tipps finden Sie hier unter "Coronavirus und Homeoffice":

https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/coronakrise-4744738


Betriebskantinen werden geschlossen
Wo immer es die Arbeitsabläufe zulassen, werden Betriebskantinen geschlossen. Zulässig bleibt die Abgabe mitnahmefähiger Speisen und Getränke. Kein Verzehr vor Ort!

Weitere Beschränkungen bei hohem Neuinzidenz-Wert
In Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-Tage-Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner wird der Bewegungsradius auf 15 km eingeschränkt. Triftige Gründe, wie Arbeiten und - entgegen den ersten Planungen - auch Einkaufen, sind jenseits der 15 km-Grenze möglich (Berechnung der 15 km ab der jeweiligen Gemeindegrenze). Reisen und tagestouristische Ausflüge stellen explizit keinen triftigen Grund dar, die 15km-Grenze zu überschreiten.

Hier finden Sie den Inzidenzwert Ihrer Region:

https://experience.arcgis.com/experience/478220a4c454480e823b17327b2bf1d4/page/page_1


Arbeitgeberbescheinigung
Wir empfehlen Arbeitnehmer*innen auf dem Weg vom und zur Arbeit die Mitnahme einer Arbeitgeberbescheinigung, Unternehmern die Mitnahme einer Kopie der Gewerbeanmeldung und Kundendienstmitarbeitern usw. die Mitnahme der entsprechenden Aufträge.

Hier können Sie unsere Vorlage einer Arbeitgeberbescheinigung herunterladen:

https://www.bayreuth.ihk.de/blueprint/servlet/resource/blob/4989246/98eaab90be96d2d6ebd8a1bf81d04e70/arbeitgeberbescheinigung-lockdown-data.docx


Reduzierung privater Zusammenkünfte
Bitte beachten Sie auch, dass private Zusammenkünfte nur alleine mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes gestattet sind, unabhängig von der Höhe des Inzidenzwertes. Abweichend davon ist die wechselseitige, unentgeltliche, nicht geschäftsmäßige Beaufsichtigung für Kinder unter 14 Jahren in festen, familiär oder nachbarschaftlich organisierten Betreuungsgemeinschaften zulässig, wenn sie Kinder aus höchstens zwei Hausständen umfasst.

Unterstützung für Eltern
Wegen des eingeschränkten Betriebs von Kindertagesstätten und Schulen wird der Bund gesetzlich regeln, dass das Kinderkrankengeld im Jahr 2021 für 10 zusätzliche Tage pro Elternteil bzw. 20 zusätzliche Tage für Alleinerziehende gewährt wird. Wir informieren Sie, sobald nähere Informationen vorliegen.

Hier finden Sie den Bericht aus der bayerischen Kabinettssitzung vom 06.01.2020:

https://www.bayern.de/bericht-aus-der-kabinettssitzung-vom-6-januar-2021/?seite=1579

Hier finden Sie den Beschluss aus der Videoschaltkonferenz von Bundeskanzlerin und Regierungschefs /-chefinnen:

https://www.bundesregierung.de/resource/blob/997532/1834306/75346aa9bba1050fec8025b18a4bb1a3/2021-01-05-beschluss-mpk-data.pdf?download=1


Unterstützung der Unternehmen
Mit der Überbrückungshilfe III sollen die größten Einbrüche abgemildert werden. Diese sieht bis Mitte 2021 einen monatlichen Zuschuss zu den Fixkosten von bis zu 500.000 Euro für direkt und indirekt von der Schließung betroffene Unternehmen vor. Weitere Infos:

https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/hilfen-fuer-die-unternehmen/ueberbrueckungshilfe-corona-4951750

Pacht + Miete während der Corona-Pandemie
Von der IHK in Nürnberg gibt es eine Zusammenstellung zum Themenkomplex "Pacht und Miete" im Kontext mit der Corona-Pandemie. Im Dezember haben Bundestag und Bundesrat eine wesentliche Regelung beschlossen, die klarstellt, dass die Corona-Pandemie zu einer Störung der Geschäftsgrundlage im Gewerbemietverhältnis führen kann.Hier geht es zu den Details:

https://www.ihk-nuernberg.de/de/corona-virus/rechtsinformationen-fuer-unternehmer-arbeits-und-vertragsrecht/corona-krise-und-mietrecht

Aktuelle Informationen der IHK Bayreuth

Corona-News vom 04.01.2021

Dezemberhilfe

Anträge Dezemberhilfe
Anträge für die Dezemberhilfe können mittlerweile gestellt werden. Soloselbständige können bis zu 5.000 Euro direkt beantragen. Voraussetzung für die Anmeldung ist ein ELSTER-Zertifikat. Alle anderen Unternehmen müssen den Antrag mit einem so genannten "prüfenden Dritten" vornehmen, also z.B. einem Steuerberater. Anträge für die Dezemberhilfe können bis einschließlich 31.03.2021 gestellt werden, Anträge für die Novemberhilfe bis einschließlich 31.01.2021 (gleiche Anmeldeplattform).

Erste Infos zum Programm hatten wir Ihnen bereits am 18.12. 2020 vorgestellt, hier nun konkrete Fakten:

https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2020/12/20201223-antragstellung-fuer-ausserordentliche-wirtschaftshilfe-fuer-dezember-gestartet.html

 
Hier finden Sie Hinweise zum Ausfüllen der Anträge (FAQ):

https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/UBH/Redaktion/DE/FAQ/ausserordentliche-wirtschaftshilfe.html

Für alle, die es ganz genau wissen wollen, haben wir hier noch die entsprechende Richtlinie:

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-816


Kredite und Beteiligungen

Richtlinie zur vorübergehenden Gewährung von Staatsbürgschaften
Hier finden Sie die Bürgschaftsrichtlinie für die gewerbliche Wirtschaft im Zusammenhang mit dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie. Dabei geht es um die Übernahme von Staatsbürgschaften gegenüber Kreditinstituten und Versicherungsunternehmen für Kredite zur Finanzierung im Bereich der gewerblichen Wirtschaft:

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-814

Weitere Unterstützungsmaßnahmen

Fiktiver Unternehmerlohn für freischaffende/ soloselbständige Künstler
Im Rahmen des "Soloselbständigenprogramms für freischaffende Künstlerinnen und Künstler sowie Angehörige kulturnaher Berufe" können Betroffene bis einschließlich 31.03.2021 Anträge auf die Gewährung eines fiktiven Unternehmerlohnes zur Sicherung des Lebensunterhaltes stellen.

Infos zum Programm (incl. FAQ und Link zur Antragsseite):
https://wk.bayern.de/solo

 
Lüftung von Räumen

Die Bundesregierung hat ein Förderprogramm zur coronagerechten Um- und Aufrüstung von raumlufttechnischen Anlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten aufgelegt.

Antragsberechtigt sind unter bestimmten Bedingungen auch Unternehmen.

Details finden Sie hier:
https://www.bafa.de/DE/Energie/Energieeffizienz/Raumlufttechnische_Anlagen/raumlufttechnische_anlagen_node.html

Einreise nach Bayern

Verordnung zur Testpflicht und Testnachweis von Einreisenden aus Risikogebieten. Die Verordnungen zu Testpflicht und Testnachweis bei der Einreise wurden überarbeitet. Die neuen Verordnungen finden Sie hier:

Testpflicht:
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-771

Testnachweis:
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-774

Einreisequarantäneverordnung
Die Einreisequarantäneverordnung wurde entsprechend angepasst. Die Änderungen und die Begründung finden Sie hier. Leider liegt bislang noch keine konsolidierte Lesefassung vor.

Änderung Einreisequarantäneverordnung:
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-819

Begründung Einreisequarantäneverordnung:
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-820

Infektionsschutz in der Landwirtschaft

Anordnung von Maßnahmen zur Beschränkung des Einsatzes von Arbeitnehmer*innen in der Landwirtschaft
Die entsprechende Verordnung wurde überarbeitet. Hier finden Sie die konsolidierte Lesefassung:
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/12/20201230_konslesefassung.pdf


Aktuelle Informationen der IHK Bayreuth

Corona-News vom 21.12.2020

Kurzarbeitergeld
Bei einer Unterbrechung von mindestens drei Monaten müssen Unternehmen Kurzarbeit neu anzeigen. Weitere Informationen:

https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/regelungen-lockdown-4928480

 
Sicherung des Lebensunterhalts
Sicherung des Lebensunterhalts der von der Corona-Virus-Pandemie (SARS-CoV-2) betroffenen soloselbstständigen Künstlerinnen und Künstler sowie Angehörigen kulturnaher Berufe. Anträge sind bis spätestens 31. März 2021 an die jeweils zuständige Bewilligungsstelle zu richten. Weitere Informationen:

https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/hilfen-fuer-die-unternehmen/weitere-unterstuetzungsmassnahmen-4951906

 Dienstleistungen gegenüber gewerblichen Kunden
Dienstleistungen dürfen derzeit nur online, telefonisch oder beim Kunden durchgeführt werden. Eine Ausnahme gilt gemäß "FAQ Corona-Krise und Wirtschaft" des StMGP nur für Dienstleistungen gegenüber gewerblichen Kunden. Das StMWi hat nun klargestellt, dass gewerbliche Kunden demnach auch in den eigenen Geschäftsräumen bedient werden dürfen. Bei Versicherungsvermittlern bedeutet dies z.B., dass der Versicherungsvermittler online oder telefonisch oder beim Kunden tätig werden darf und gegenüber gewerblichen Kunden auch im eigenen Büro/Ladengeschäft.

Körpernahe Dienstleistungen sind weiterhin vollständig untersagt.

FAQ Corona-Krise und Wirtschaft des StMGP aktualisiert (neuer Stand: 18.12.2020)

Änderungen (ohne Anspruch auf Vollständigkeit):

Neu in die Positivliste (darf öffnen) aufgenommen wurden:

  • Autovermietstationen 
  • Baumärkte für Handwerker mit Handwerksausweis,          Gewerbetreibende mit Gewerbeschein, Land- und Forstwirte 
  • Baustoffhandel für Handwerker mit Handwerksausweis, Gewerbetreibende mit Gewerbeschein, Land- und Forstwirte 
  • Fliesen-, Farben und Eisenwarenhändler für Gewerbetreibende mit Gewerbeschein, Handwerker mit Handwerksausweis, Land- und Forstwirte 
  • Gesundheitshandwerker 
  • Großhandel inklusive Lebensmittelgroßhandel für Gewerbetreibende mit Gewerbeschein 
  • KFZ- und Motorradwerkstätten, Ersatzteilhandel, Pannenhilfe, Wartung, Reifenwechsel aus Sicherheitsgründen, Betriebe des Karosseriebauerhandwerks, des Autolackiererhandwerks, Mechaniker für Reifen- und Vulkanisationstechnik 

Neu in der Negativliste (darf nicht öffnen) sind:

  • Gold- und Silberschmiede
  • Pfandleihhäuser
  • Reisebüros 
  • Uhrmacher 
  • Verleih von Sportgeräten

Nicht mehr in der Positivliste sind: 

  • Fahrzeugvermietstationen

Außerdem neu: 

  • Bei Mischbetrieben, bei denen der Schwerpunkt ihrer Tätigkeit im nicht erlaubten Bereich liegt, und damit nur der erlaubte Teil weiter erfolgen darf, ist auch Click&Collect ausschließlich für das erlaubte Sortiment zulässig (vgl. Ziff. 2 FAQ)
  • Einführung von qm-Grenzen bei der Sonderregelung für Großbetriebsformen (vgl. Ziff. 2 FAQ)

Unter Ziff. 7 wurde der Absatz zu Einzeltraining in EMS-Studios gelöscht (wonach in ansonsten nach § 10 Abs. 3 der 11. BayIfSMV geschlossenen EMS-Studios ein Einzeltraining in kontaktfreier Durchführung ohne Verwendung von Sporthilfsmitteln erlaubt war, sofern aufgrund einer ärztlichen Verordnung medizinische, therapeutische oder pflegerische Leistungen i.S.d. § 12 Abs. 3 der 11. BayIfSMV erbracht wurden) 


 

Aktuelle Informationen der IHK Bayreuth

Corona-News vom 17.12.2020

Lockdown: Aktuelle Regelungen

Wer darf öffnen, wer muss schließen?
In den neu veröffentlichten FAQ des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege finden Sie eine Übersicht, welche Geschäfte und Dienstleistungen öffnen und welche schließen müssen. Beachten Sie dabei bitte u.a.,

  • dass Ladengeschäfte mit Kundenverkehr geschlossen haben müssen (Einzelhandel und Dienstleistungen; d.h. z.B. auch Reisebüros), Ausnahmen finden Sie in den FAQs unter Punkt 1
  • dass ein Abholen von z.B. online bestellten Waren nur bei Ladengeschäften erlaubt ist, die öffnen dürfen,
  • dass Lieferdienste auch bei geschlossenen Geschäften durch das Unternehmen selbst oder externe Dienstleister zulässig sind, 
  • die Regelungen bei Mischbetrieben (es gilt das Schwerpunktprinzip) 
  • dass der Verkauf von Waren untersagt ist, die über das übliche Sortiment hinausgehen,
  • dass Versicherungsvermittler nur online, telefonisch oder beim Kunden tätig sein dürfen.
Hier geht es zu den laufend aktualisierten FAQ:

https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/12/faq_corona_krise_und_wirtschaft_20201215.pdf

 Eine große Bitte: Aufgrund des extrem hohen Telefonaufkommens bei unserer Corona-Hotline möchten wir Sie bitten, erst zu prüfen, ob sich Ihre Frage nicht über die FAQ beantworten lässt. Weitere Antwort, bevor Sie die Frage überhaupt stellen: Hilfsprogramme sind beim Bund in Arbeit, sobald belastbare Infos vorliegen, erfahren Sie es natürlich - wie gewohnt - zeitnah über unseren Newsletter. Eine Übersicht finden Sie hier:

https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/hilfen-fuer-die-unternehmen

Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

11. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Da heute im Laufe des Tages viele neue Abonnenten hinzugekommen sind, die wir an dieser Stelle herzlich begrüßen möchten, auch noch einmal die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, also die aktuell gültige rechtliche Grundlage:

https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/ausgangsbeschraenkungen-4763218

Aktuelle Informationen der IHK Bayreuth

Corona-News vom 16.12.2020

Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Elfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Hier finden Sie die aktuelle Verordnung, gültig bis 11.01.2021:

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-737

Begründung Elfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Hier finden Sie die dazugehörige Begründung:

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-738

Aktuelle Informationen der IHK Bayreuth

Corona-News vom 15.12.2020

Umsetzung der bayerischen Corona-Strategie

Kabinettssitzung vom 14.12.2020
In seiner heutigen Sitzung setzte sich das bayerische Kabinett mit der Corona-Pandemie auseinander und stellte die Weichen, um die Vereinbarungen zwischen Bundeskanzlerin und Länderchefs auch in Bayern auf die entsprechende rechtliche Basis zu stellen. Mit der entsprechenden Verordnung ist zeitnah zu rechnen. Mit größeren Abweichungen gegenüber dem vorliegenden Bericht aus der Kabinettssitzung ist nicht zu rechnen. Hier der bericht aus der Kabinettssitzung:
https://www.bayern.de/bericht-aus-der-kabinettssitzung-vom-14-12-2020

Arbeitgeberbescheinigungen

Es gibt keinerlei Verpflichtung, eine Arbeitgeberbescheinigung o.ä. mit sich zu führen. Da es ab 16.12. landesweit eine nächtliche Ausgangssperre gibt, schadet es nicht eine solche mit sich zu führen, die z.B. mit entsprechendem Firmenstempel versehen werden kann:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/regelungen-lockdown-4928480

Hilfen für die Unternehmen

Wiederanhebung der Umsatzsteuer zum 01.01.2021
Nach derzeitigem Sachstand ist mit großer Sicherheit nicht mit einer Verlängerung der Umsatzsteuersenkung über den 31.12.2020 hinaus zu rechnen. Weitere Details finden Sie hier:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/wiederanhebung-umsatzsteuer-4984598

Verbesserte Überbrückungshilfe III
Vor dem Hintergrund des erweiterten Lockdowns wurden verschiedene Nachbesserungen bei der Überbrückungshilfe III vorgenommen. Verbesserungen wurden etwa bei der Erstattung der Fixkosten vorgenommen, auch sind jetzt mehr Unternehmen antragsberechtigt und zwar auch, wenn sie nicht direkt vom Lockdown betroffen sind, aber trotzdem spürbare Umsatzeinbußen haben. Sobald es alle Infos zur Überbrückungshilfe in einem Dokument gibt, erhalten Sie diese natürlich auch über unseren Newsletter.

Weitere Informationen finden Sie hier:
https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Schlaglichter/Corona-Schutzschild/2020-12-12-verbesserte-ueberbrueckungshilfe-III.pdf?__blob=publicationFile&v=2

Alle Infos zur Überbrückungshilfe auch auf unserer Homepage:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/hilfen-fuer-die-unternehmen/ueberbrueckungshilfe-corona-4951750

Aktuelle Informationen der IHK Bayreuth

Corona-News vom 14.12.2020

Lockdown/Hilfen für Unternehmen

Hier finden Sie (a) eine Zusammenfassung, welche Unternehmen bzw. Einrichtungen vom 16.12.2020 bis 10.01.2021 zusätzlich zum bereits beschlossenen Teillockdown schließen müssen und alle weiteren Beschlüsse aus der Konferenz der Länderchefs mit der Bundeskanzlerin und (b) alle relevanten Infos zur Überbrückungshilfe III mit der Novemberhilfe, der Dezemberhilfe und der Neustart-Hilfe für Solo-Selbständige:

https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/info-unternehmen-selbstaendige-1735010

Uns liegt inzwischen das offizielle und vollständige Ergebnisprotokoll vor. Hier die wichtigsten Inhalte:

Einzelhandel

Der Einzelhandel wird ab dem 16.12.2020 bis zum 10.01.2021 geschlossen, mit Ausnahme des Einzelhandels für Lebensmittel, der Wochenmärkte für Lebensmittel, Direktvermarktern von Lebensmitteln, der Abhol- und Lieferdienste, der Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, der Apotheken, der Sanitätshäuser, der Drogerien, der Optiker, der Hörgeräteakustiker, der Tankstellen, der Kfz-Werkstätten, der Fahrradwerkstätten, der Banken und Sparkassen, der Poststellen, der Reinigungen, der Waschsalons, des Zeitungsverkaufs, der Tierbedarfsmärkte, Futtermittelmärkte, des Weihnachtsbaumverkaufs und des Großhandels.

Der Verkauf von non-food Produkten im Lebensmitteleinzelhandel, die nicht dem täglichen Bedarf zuzuordnen sind, kann ebenfalls eingeschränkt werden und darf keinesfalls ausgeweitet werden. Der Verkauf von Pyrotechnik vor Silvester wird in diesem Jahr generell verboten.

Dienstleistungen

Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Friseursalons, Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe werden geschlossen, weil in diesem Bereich eine körperliche Nähe unabdingbar ist. Medizinisch notwendige Behandlungen, zum Beispiel Physio-, Ergo und Logotherapien sowie Podologie/ Fußpflege, bleiben weiter möglich.

Lieferung und Abholung von Speisen

Die Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen für den Verzehr zu Hause durch Gastronomiebetriebe sowie der Betrieb von Kantinen bleiben weiter möglich. Der Verzehr vor Ort wird untersagt.

Betriebsferien / Home-Office-Lösungen

Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber werden dringend gebeten zu prüfen, ob die Betriebsstätten entweder durch Betriebsferien oder großzügige Home-Office- Lösungen vom 16. Dezember 2020 bis 10. Januar 2021 geschlossen werden können, um bundesweit den Grundsatz „Wir bleiben zuhause umsetzen zu können.

Schulen

Auch an den Schulen sollen im Zeitraum vom 16. Dezember 2020 bis 10. Januar 2021 die Kontakte deutlich eingeschränkt werden. Kinder sollen dieser Zeit wann immer möglich, zu Hause betreut werden. Daher werden in diesem Zeitraum die Schulen grundsätzlich geschlossen oder die Präsenzpflicht wird ausgesetzt. Es wird eine Notfallbetreuung sichergestellt und Distanzlernen angeboten. Für Abschlussklassen können gesonderte Regelungen vorgesehen werden. In Kindertagesstätten wird analog verfahren. Für Eltern werden zusätzliche Möglichkeiten geschaffen, für die Betreuung der Kinder im genannten Zeitraum bezahlten Urlaub zu nehmen.

Alkoholische Getränke im öffentlichen Raum

Der Verzehr von alkoholischen Getränken im öffentlichen Raum wird vom 16. Dezember bis 10. Januar untersagt. Verstöße werden mit einem Bußgeld belegt.

Für die von den zusätzlichen Schließungs-Entscheidungen vom 13. Dezember 2020 erfassten Unternehmen werden Zuschüsse zu den Fixkosten gezahlt. Dazu wird die ausgeweitete und bis Ende Juni 2021 geltende Überbrückungshilfe III entsprechend angepasst und nochmals verbessert.

Antragsberechtigt sind Unternehmen, Soloselbständige und selbständige Angehörige der freien Berufe mit einem Jahresumsatz bis 500 Mio. Euro.

Vorgesehen sind:

Fixkostenerstattung
Voraussetzung ist ein entsprechender Umsatzrückgang:

  • Umsatzrückgänge 30 bis 50%: Erstattung 40% der Fixkosten.
  • Umsatzrückgänge 50 bis 70%: Erstattung 60% der Fixkosten.
  • Umsatzrückgänge über 70%: Erstattung 90% der Fixkosten.

Zusätzlich antragsberechtigte Unternehmen

  • Unternehmen, die im Dezember von den zusätzlichen Schließungen direkt oder indirekt betroffen sind,
  • Unternehmen, die im neuen Jahr weiter von den am 28.10. bzw. den neu beschlossenen Schließungen betroffen sind,
  • Unternehmen, die zwar nicht geschlossen sind, aber auch im neuen Jahr erhebliche Umsatzeinbußen haben.
Neu geschlossene Unternehmen 12/2020 (insbesondere Einzelhandel)
Die Überbrückungshilfe III steht im Dezember 2020 für die Unternehmen zur Verfügung, die aufgrund des Beschlusses der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 13.12.2020 im Dezember zusätzlich geschlossen werden. Förderhöchstbetrag 500.000 Euro pro Monat, Abschlagzahlungen sind vorgesehen.

Geschlossene Unternehmen 2021
Die Überbrückungshilfe III steht für den Zeitraum der Schließungen im ersten Halbjahr 2021 für diejenigen Unternehmen in den Monaten zur Verfügung, in denen sie aufgrund der Beschlüsse der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder auch im Jahr 2021 im betreffenden Monat geschlossen bleiben (bzw. indirekt von den Schließungen betroffen sind). Förderhöchstbetrag 500.000 Euro pro Monat, Abschlagzahlungen sind vorgesehen.

Unternehmen mit Umsatzrückgängen
Schon bisher sieht die Überbrückungshilfe III für November und Dezember 2020 vor, dass Unternehmen für diese beiden Monate antragsberechtigt sind, die einen Umsatzrückgang im Vergleich zum Vorjahresumsatz von 40 Prozent aufweisen. Diese Regelung wird für das erste Halbjahr 2021 verlängert, so dass Unternehmen anspruchsberechtigt sind, deren Umsatz im Vergleich zum Umsatz des Vergleichsmonats des Jahres 2019 um 40 Prozent zurückgegangen ist. Obergrenze für die Fixkostenerstattung 200.000 Euro pro Monat, Abschlagzahlungen sind vorgesehen.

Weitergeltung der Überbrückungshilfe III
Diese Sonderregelung ergänzt die im Übrigen geltende Zugangsberechtigung zur Überbrückungshilfe III, die sich am Umsatzrückgang im Jahr 2020 orientiert.



 

Aktuelle Informationen der IHK Bayreuth

Corona-News vom 09.12.2020

Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Alle wichtigen Maßnahmen im Überblick (letztes Update: 09.12.2020)
Gehören Sie zu den Personen, die nie den Überblick verlieren und die Inhalte der jeweiligen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung auswendig kennen? Dann benötigen Sie die nachfolgende Zusammenfassung nicht. Alle anderen finden hier einen Überblick zu den wichtigsten Inhalten der zehnten Infektionsschutzmaßnahmenverordnung incl. Neuerungen:

https://www.bayern.de/wp-content/uploads/2020/12/201208-3_flyer_corona_210x297mm.pdf


Zehnte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
(letztes Update: 09.12.2020)
In der Kabinettssitzung am 06.12.2020 sind verschiedene neuen Maßnahmen und Einschränkungen beschlossen worden, diese sind nun in der neuen Verordnung entsprechend ergänzt:

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-711/


Begründung der zehnten Bayerischen Infektionsschutzverordnung
(letztes Update: 09.12.2020)
Hier wird die aktuelle Infektionsschutzmaßnahmenverordnung begründet:

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-712/


Feststellung des Katastrophenfalls in Bayern
(letztes Update: 09.12.2020)
Da die Maßnahmen der vergangenen Wochen nicht zu einem spürbaren landesweiten Rückgang der Infektionszahlen geführt haben, wird das Vorliegen einer Katastrophe gemäß des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes festgestellt:

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-710/

Weitere Informationen zu allen oben aufgelisteten Punkten finden Sie auch übersichtlich zusammengefasst unter dem Punkt "Infektionsschutzmaßnahmenverordnung":

https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/ausgangsbeschraenkungen-4763218

Verzögerungen bei der Novemberhilfe überbrücken
(letztes Update: 09.12.2020)
Die IHK-Organisation setzt sich gemeinsam mit den anderen bayerischen Wirtschaftsorganisationen, den bayerischen Bankenverbänden und den bayerischen Steuerberaterkammern für Lösungen ein, die Liquidität von Unternehmen zu sichern. Weitere Infos hier:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/ihk-positionen-4818464

Steuererleichterungen

Verlängerung steuerlicher Hilfen (Update vom 09.12.2020)
 Steuerpflichtige, die durch die Corona-Krise unmittelbar und nicht unerheblich negativ wirtschaftlich betroffen sind, können weiterhin bis zum 31. März 2021 unter erleichterten Bedingungen einen Antrag auf erstmalige oder fortgesetzte Stundung stellen. Weiterführende Informationen hier:

https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/hilfen-fuer-die-unternehmen/steuererleichterungen-waehrend-der-corona-pandemie-4762174



Aktuelle Informationen der IHK Bayreuth

Corona-News vom 07.12.2020

Maßnahmen zur Pandemieeindämmung

Bericht aus der Kabinettssitzung am 06.12.2020

Den Bericht zur Kabinettssitzung vom 06.12.2020 finden Sie hier:

https://www.bayern.de/bericht-aus-der-kabinettssitzung-vom-6-dezember-2020/?seite=1579

Nachfolgend haben wir haben die wichtigsten Inhalte für Sie zusammengestellt.

Welche Maßnahmen gelten?
Weiterhin gelten die bisher beschlossenen Maßnahmen, also z.B. Abstandsregeln, Maskenpflicht max. Personenzahl in Einzelhandel- und Dienstleistungsbetrieben, private Treffen von max. 5 Personen aus 2 Haushalten usw.

Landesweite Ausgangsbeschränkung: Das Verlassen der eigenen Wohnung ist nur noch aus triftigen Gründen möglich (u.a. Ausübung beruflicher und dienstlicher Tätigkeiten, Arztbesuche, Einkäufe, Begleitung Sterbender, Sport und Bewegung an der frischen Luft).

Erweiterte Ausgangssperre in Hotspots: gilt in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer Inzidenz von 200 oder mehr mit einer erweiterten Ausgangssperre zwischen 21 und 5 Uhr (u.a. Ausübung beruflicher und dienstlicher Tätigkeiten, medizinische Notfälle, Begleitung Sterbender, vom 24. bis 26.12. auch Gottesdienstbesuche). Aktuell überschreiten in Oberfranken die Landkreise Wunsiedel und Coburg den Inzidenzwert von 200 und mehr. Hinzu kommt die Stadt Hof mit einen Wert von über 300.

Sonderregelungen Weihnachten: nur für die Zeit vom 23.12. bis 26.12. gilt eine gelockerte Kontaktbeschränkung (u.a. dürfen sich max. 10 Personen statt 5 Personen treffen, zzgl. Kinder unter 14 Jahren).

Keine Sonderregelung Silvester und Neujahr: D.h. es dürfen sich max. 5 Personen aus 2 Haushalten treffen.

Verstärkte Kontrollen in Betrieben: Bei Handels- und Dienstleistungsbetrieben werden verstärkt Kontrollen durchgeführt, insbesondere mit Blick auf Einhaltung des Mindestabstands, der zulässigen Gesamtzahl an Kunden und der Einhaltung der Maskenpflicht.

Kleiner Grenzverkehr: In der Einreisequarantäneverordnung werden die Erleichterungen für den so genannten kleinen Grenzverkehr gestrichen, d.h., eine Ein- und Ausreise für max. 24 Stunden ist test- und quarantänefrei nicht mehr möglich. Es gibt begrenzte Ausnahmen.

Grenzpendler: Die Regelungen für Grenzpendler (von Bayern ins Ausland) und Grenzgänger (vom Ausland nach Bayern) bleiben davon unberührt.

Inzidenzwert 300 und mehr: Die Maßnahmen bleiben unverändert (Einzelregelungen, u.a. gezielte Reihentestungen, weiteres Herunterfahren des öffentlichen Lebens, Einschränkung Dienstleistungen, Schulbetrieb, Besuch in Alten- und Pflegeheimen oder Versammlungen). In Oberfranken weist die Stadt Hof einen Inzidenzwert von 300 oder mehr auf.

Zum Inzidenzwert ab 300: vgl. Kabinettssitzung vom 26.11.2020:
https://www.bayern.de/bericht-aus-der-kabinettssitzung-vom-26-november-2020/

Weiterführende Maßnahmen der Stadt Hof ("Weiterführende Maßnahmen im Hofer Land ab dem 1.12.2020")

https://www.landkreis-hof.de/coronavirus-wir-informieren/?fbclid=IwAR3kIpn4L1KZJQrD7ism1IOq7Y_Xs047Y_w09SCTUUESaD518vRTir8-McQ


Bescheinigungen

Arbeitgeberbescheinigung
Es gibt für Arbeitnehmer bisher keine Verpflichtung, eine Arbeitgeberbescheinigung auf dem Weg von und zur Arbeit mit sich zu führen. V.a. Arbeitnehmer, die sich zwischen 21 und 5 Uhr auf dem Weg zur oder von der Arbeit befinden, wird die Mitnahme einer solchen Arbeitgeberbescheinigung aber dringend empfohlen:
Die Vorlage finden Sie unter "Arbeitgeberbescheinigung":

https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/regelungen-lockdown-4928480


Bescheinigung für Grenzgänger (Einreise nach Bayern)
Die zwingende Notwendigkeit eines Grenzübertrittes ist dabei wie bisher durch den Arbeitgeber, Auftraggeber oder die Bildungseinrichtung zu bescheinigen. Mustervorlage hier:

https://www.bayreuth.ihk.de/blueprint/servlet/resource/blob/4899564/178455ce5da98da270741c69bf449da1/arbeitgeberbescheinigung-fuer-berufspendler-data.pdf


Bescheinigung für Grenzpendler o.ä. (Einreise nach Tschechien)

https://www.mvcr.cz/mvcren/article/certificate-and-confirmation-form-for-entry-into-the-czech-republic.aspx

 
Übersicht Fallzahlen

Hier finden Sie die aktuellen Fallzahlen in Bayern:

https://www.lgl.bayern.de/gesundheit/infektionsschutz/infektionskrankheiten_a_z/coronavirus/karte_coronavirus/#karte

Sonntagsfahrverbot

Aussetzung des Sonntagsfahrverbotes für Paketdienste
Paketdienste: Das Sonntagsfahrverbot wird für Lkw mit einer Gesamtmasse bis 7.5 Tonnen bis zum 03.01.2021 ausgesetzt. Details hier:

https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/transport-und-logistik-4763228

Aktuelle Informationen der IHK Bayreuth

Corona-News vom 03.12.2020

Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Neunte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Wir hatten Sie bereits vergangenen Woche über alle anstehenden Änderungen informiert. Anbei noch die dazugehörige Verordnung, die am 01.12.2020 in Kraft getreten ist:

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-683

Unterstützung der Gastronomie

"Lokal-Helden": Gastrobetriebe mit Abhol- und Lieferservive
Sie wollen etwas gutes essen und gleichzeitig die Gastronomie unterstützen? Die Genussakademie Bayern in Kulmbach hat im ersten Corona-Lockdown ein Hilfsprojekt für die bayerische Gastronomie gestartet- die kostenfreie Online-Plattform "Lokal-Helden". Hier finden Sie bayernweit rund 3.000 Lokale, bei denen Sie sich Essen abholen bzw. nach Hause liefern lassen können. Darunter sind natürlich auch etliche Betriebe aus der Region. Auf der Seite können Sie auch Gutscheine erwerben. Mehr Details:

https://www.lokalhelden.bayern


Bayerische Einreise-Quarantäneverordnung

EQV-Check: Müssen Sie in Quarantäne?
Es ist praktisch ein Unding, in Sachen Corona-Regelungen den Überblick zu behalten. Gut, wenn es auch einmal einen Ansatz gibt, etwas zu vereinfachen. Das Bayerische Gesundheitsministerium hat einen "EQV-Check Bayern" entwickelt, wo Sie mit einigen Klicks herausbekommen können, ob Sie nach einem Auslandsaufenthalt von Quarantänemaßnahmen betroffen sind:

https://www.eqv-check.bayern


EQV bleibt in Kraft
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat heute einen Eilantrag abgelehnt, die Bayerische Einreisequarantäneverordnung (EQV) außer Kraft zu setzen. Mehr dazu finden Sie hier:

https://www.vgh.bayern.de/media/bayvgh/presse/pm_-_corona_-_eqv.pdf


Aktuelle Informationen der IHK Bayreuth

Corona News vom 30.11.2020

Dezemberhilfe

Anschlussprogramm an die Novemberhilfe

Aufgrund der Verlängerung des Lockdowns gibt es für die betroffenen Unternehmen auch weiterhin finanzielle Unterstützung. Informationen zur Antragsberechtigung, der Höhe der Zuschüsse und der Antragstellung haben Bundeswirtschafts- und -finanzministerium in einer ersten Pressemitteilung zusammengestellt:

https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/hilfen-fuer-die-unternehmen/dezemberhilfe-4967008


Überbrückungshilfe II - auch für den Einzelhandel

Flyer mit den wichtigsten Infos zur Überbrückungshilfe II
Überbrückungshilfe I, II und III, Novemberhilfe, Dezemberhilfe… Hier einen Überblick zu bewahren, ist alles andere als leicht. Umso wichtiger sind möglichst knapp und übersichtlich gehaltene Informationen zu den einzelnen Programmen, wie dem neuen Flyer zur Corona-Überbrückungshilfe II:

https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Publikationen/Wirtschaft/ueberbrueckungshilfe-ll.html

Beherbergungsverbote in den deutschen Bundesländern

Touristische Reisen sind bundesweit untersagt. Geschäftsreisen und unter bestimmten Gründen Reisen aus familiären Gründen sind zugelassen. Eine Übersicht der Transport- und Logistikverbände zeigt die Situation in den einzelnen Bundesländern auf:

http://ihkofr.de/beherberungsverbote2011

Aktuelle Informationen der IHK Bayreuth

Corona News vom 26.11.2020

Novemberhilfe: Ab sofort Anträge möglich

Ab sofort können Anträge für die Novemberhilfe gestellt werden. Die entsprechenden Online-Formulare sind freigeschaltet. Hier finden Sie eine Schritt-für-Schritt-Anleitung für den Direktantrag für Solo-Selbständige.
 Voraussetzungen:

  • Bislang kein Antrag auf Überbrückungshilfe gestellt,
  • Maximalbetrag von 5.000 Euro:
https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/UBH/Redaktion/DE/Textsammlungen/novemberhilfe-direktantrag-soloselbstaendige.html

Regelungen Lockdown: Zusammenfassung der Beschlüsse

Wir haben Ihnen die wichtigsten Beschlüsse von gestern Abend, die Unternehmen direkt betreffen, übersichtlich zusammengefasst. Bitte beachten Sie, dass diese Zusammenstellung keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt. Hier geht es zur Übersichtsliste:

https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/regelungen-lockdown-4928480

Novemberhilfe

Novemberhilfe: Hotlines

Es wurden zwei Hotlines eingerichtet, eine Hotline für den Direktantrag für Soloselbständige und eine zweite für "prüfende Dritte", also Anträge, die über Steuerberater, Wirtschafts- und Buchprüfer oder Rechtsanwälte gestellt werden. Weitere Infos:

https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/hilfen-fuer-die-unternehmen/novemberhilfe-4951614

Weitere Branchen profitieren

Es ist eine Ausweitung der Begünstigten erfolgt, z.B. können auch Mischbetriebe mit gastronomischen Angebot oder Personen, die über eine Veranstaltungsagentur engagiert wurden wie Tontechniker.Anträge stellen:

https://www.bayreuth.ihk.de/blueprint/servlet/resource/blob/4963480/ec2e52cfafa01d5deb376faa54cdde7d/novemberhilfe-ausweitung-branchen-data.pdf


Steuererleichterungen

Steuerfreie Corona-Zahlung

Das Jahr neigt sich dem Ende, deshalb noch einmal ein Hinweis aus dem Sommer: Arbeitgeber können ihren Beschäftigten noch bis zum 31.12.2020 eine Corona-Sonderzahlung bis zu 1.500 Euro steuerfrei auszahlen, sofern diese nicht bereits erfolgt ist. Eine Gehaltsumwandlung ist hierbei jedoch nicht möglich. Es kann also insbesondere nicht auf ein ohnehin geschuldetes Weihnachtsgeld verzichtet werden und anstelle dessen die Corona-Sonderzahlung steuerfrei ausbezahlt werden.

Weitere Informationen:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/corona-steuerfreie-sonderzahlungen-4761036

Kredite und Beteiligungen

Ausbau der bestehenden Beteiligungsangebote der Mittelständischen Beteiligungsgesellschaften
Mit dem Ausbau der Beteiligungsangebote soll erreicht werden, die Eigenkapitabasis von kleinen und mittelständischen Unternehmen zu stärken. U.a. wurde die Regelobergrenze für stille Beteiligungen erhöht, die Verwendung der bereitgestellten Mittel flexibler gestaltet und das Eigenrisiko der Beteiligungsgesellschaften durch erhöhte Rückgarantien reduziert.

Hier finden Sie mehr Details:

https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2020/11/20201126-bund-staerkt-die-rekapitalisierung-von-kmu-waehrend-der-corona-krise.html

Aktuelle Informationen der IHK Bayreuth

Corona News vom 24.11.2020

Corona-Überbrückungshilfe

Richtlinie für die Gewährung von Überbrückungshilfe II veröffentlicht
Soeben erfolgte per Bekanntmachung die Veröffentlichung der Richtlinie für die Überbrückungshilfe II. Hier sind der Zweck der Überbrückungshilfe definiert, Antragsberechtigung, Art und Umfang der Hilfe, Informationen zur Kumulierung mit anderen Hilfen, Zuständigkeiten, das eigentliche Verfahren und die Prüfung. Diese Richtlinie tritt am 23.11.2020 in Kraft und am 31.12.2022 außer Kraft.

Hier geht es zu Bekanntmachung:
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-664/#

Novemberhilfe

Hinweise zur Antragstellung
Ab morgen, Mittwoch den 25.11.2020, soll es möglich sein, Anträge für die Novemberhilfe-Abschlagszahlungen zu stellen. Wir weisen in diesem Zusammenhang noch einmal darauf hin, dass dies nur mit einem Elster-Zertifikat der Finanzämter möglich ist. Einen Leitfaden für die Anträge, Infos zur Antragstellung für ein Elster-Zertifikat und ein Erklärvideo finden Sie hier:

https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/hilfen-fuer-die-unternehmen/novemberhilfe-hinweise-zur-antragstellung-4957312

Grundsicherung/Kurzarbeitergeld

Erleichterter Zugang zum Kurzarbeitergeld wird bis 31.12. 2021 verlängert
Um die Belastungen der Corona-Pandemie für Arbeitnehmer und Arbeitgeber abzufedern, hat das Bundeskabinett die Verlängerung des erleichterten Zugangs zum Kurzarbeitergeld beschlossen. Bis Ende 2021 wird ein höheres Kurzarbeitergeld ausbezahlt, auch die maximale Bezugsdauer wurde erhöht. Ausführliche Informationen finden Sie hier:

https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/kurzarbeitergeld-4736216

Verbesserte Grundsicherung für Solo-Selbständige

Die Informationen zur verbesserten Grundsicherung haben wir um die FAQ der Agentur für Arbeit ergänzt:

https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/hilfen-fuer-die-unternehmen/grundsicherung-fuer-solo-selbstaendige-4945750

Nepper, Schlepper, Bauernfänger

Wieder einmal sind Betrüger unterwegs. Die E-Mails mit dem Absender deutschland et ec.europa.eu und dem Betreff "Corona-Weihnachtsbonus" stammen nicht von der EU-Kommission. Bitte reagieren Sie nicht auf diese E-Mails, öffnen Sie keinesfalls den Anhang. Weitere Informationen finden Sie hier:

https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/betrugsversuche-4876438


Aktuelle Informationen der IHK Bayreuth

Corona-News vom 23.11.2020

Novemberhilfe

Hier kommen Sie zu unserer Übersichtsseite mit den Infos zur Novemberhilfe:

https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/hilfen-fuer-die-unternehmen/novemberhilfe-4951614

Novemberhilfe: Hinweise zur Antragstellung

Im Rahmen der Novemberhilfen und voraussichtlich auch der Überbrückungshilfen III sollen Soloselbständige bis zu einem Förderhöchstsatz von 5.000 Euro die Anträge selbst stellen können. Hier finden Sie einen Leitfaden dazu. Hinweis: Für die Antragstellung benötigen Sie ein Elster-Zertifikat, auch hierzu finden Sie hier eine

Anleitung:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/hilfen-fuer-die-unternehmen/novemberhilfe-hinweise-zur-antragstellung-4957312

FAQ Novemberhilfe

Bei den FAQ des Bundeswirtschaftsministeriums geht es um die Fragestellungen, wer die Novemberhilfe erhalten kann, wie hoch die Hilfe ist, wie Anträge gestellt werden können, ob andere Leistungen verrechnet werden und ob im November erzielter Umsatz mit der Novemberhilfe verrechnet wird. Zur Zusammenstellung geht es hier:

https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/FAQ/Novemberhilfen/faq-novemberhilfen.html

Novemberhilfe: Termsheet

Wir haben zur Novemberhilfe das Termsheet von BMF und BMWi ergänzt:

https://www.bvmw.de/fileadmin/suborganization/Thueringen/Term_Sheet_Novemberhilfe_final.pdf

Interview: So kommen Unternehmer an die Lockdown-Finanzhilfen
In diesem Zusammenhang dürfen wir auch noch mal an das TVO-Interview zu den Lockdown-Finanzhilfen erinnern:

https://www.tvo.de/mediathek/video/oberfranken-so-kommen-unternehmer-an-die-lockdown-finanzhilfen/

FAQ Mitarbeiter und Corona

Bei unseren FAQ zum coronabedingten Ausfall von Mitarbeitern haben wir Ergänzungen vorgenommen zur Betreuung von Kindern bei der Schließung der Schule bzw. KiTa. Ein aufmerksamer Leser hat uns darauf hingewiesen, dass hier eine Lücke bestand:

https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/hilfen-fuer-die-unternehmen/faq-mitarbeiter-und-corona-4953426

Hilfen für Solo-Selbständige / Kultur- und Veranstaltungsbranche

Übersicht des Bundesfinanzministeriums
Das Bundesfinanzministerium hat zusammengestellt, welche Hilfen Soloselbständige, Kulturschaffende und Unternehmen aus der Veranstaltungsbranche konkret in Anspruch nehmen können. Die Übersicht geht ein auf die Novemberhilfe, die Überbrückungshilfe III / Neustarthilfe für Soloselbständige und die KfW-Schnellkredite. Die Übersicht finden Sie hier:

https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Schlaglichter/Corona-Schutzschild/2020-10-29-neue-corona-hilfen.html

Verbesserungen Corona-Überbrückungshilfe:
Soloselbständige, Kultur- und Veranstaltungsbranche


Die Verbesserungen beim Corona-Überbrückungsgeld für Soloselbständige sowie die Kultur- und Veranstaltungsbranche finden Sie auch hier:

https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2020/11/20201113-mehr-hilfe-fuer-soloselbstaendige-und-die-kultur-und-veranstaltungsbranche.html

Kurzarbeit/Grundsicherung

FAQ zur Grundsicherung für Selbständige
Die Grundsicherung für Solo-Selbständige wurde an verschiedenen Stellen verbessert. Wir haben Ihnen die Neuerungen zusammengestellt. Hier finden Sie auch einen Link zu den FAQ, wo die Agentur für Arbeit auf etliche Fragen zur Grundsicherung eingeht:

https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/grundsicherung-fuer-solo-selbstaendige-4945750
 

Aktuelle Informationen der IHK Bayreuth

Corona-News vom 19.11.2020

So kommen Unternehmer an die Lockdown-Finanzhilfen

In einem Video beantwortet IHK-Krisenmanager Thomas Zapf Fragen zu den Lockdown-Finanzhilfen (Ansprechpartner, Unterschied "direkt/indirekt betroffen", Höhe der Hilfen, Anrechnung von Abhol- und Lieferservice usw.:

https://www.tvo.de/mediathek/video/oberfranken-so-kommen-unternehmer-an-die-lockdown-finanzhilfen

Ansprüche auf Ersatz des Verdienstausfalls für Arbeitnehmer und Selbständige

Das Bundesministerium für Gesundheit hat ebenfalls kurz zusammengestellt, unter welchen Voraussetzungen es Entschädigungsansprüche gibt, wenn Arbeitnehmer oder Selbständige ihrer Arbeit nicht nachgehen können:
 

https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/hilfen-fuer-die-unternehmen/weitere-unterstuetzungsmassnahmen-4951906
(Gehen Sie bitte auf den Punkt "Ansprüche auf Ersatz des Verdienstausfalls")

Teil-Shutdown: Erleichterte Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen möglich

Der GKV-Spitzenverband empfiehlt den Krankenkassen, diesen Betrieben, die vom Teil-Lockdown betroffen sind, eine (erneute) erleichterte Stundung der Sozialversicherungsbeiträge für den Ist-Monat November anzubieten.

Weitere Informationen finden Sie hier:

https://www.gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/krankenversicherung_1/grundprinzipien_1/finanzierung/beitragsbemessung/11-2020_Information_zur_Beitragsstundung.pdf


UPDATE FAQ: Coronabedingter Ausfall von Mitarbeitern

Entschädigungsanspruch Kinderbetreuung

Seit Beginn der Corona-Pandemie findet ein regelmäßiger Austausch etwa zwischen den IHKs und den Bayerischen Staatsministerien statt. Dort werden z.B. Lücken in Verordnungen diskutiert, Unklarheiten oder verschiedene Interpretationsmöglichkeiten usw. mit dem klaren Ziel, für mehr Klarheit, aber auch mehr Gerechtigkeit zu sorgen.

Nicht zuletzt deshalb ändern sich unsere Informationen und Zusammenstellungen z.T. auch sehr schnell, so auch die erst heute von uns kommunizierten "FAQ: Coronabedingter Ausfall von Mitarbeitern". Hier erreichte uns um 19:10 Uhr ein Update, das wir Ihnen nicht vorenthalten möchten: Bisher war es so, dass es zwar Entschädigung nach § 56 IfSG gibt, wenn ein Elternteil aufgrund der coronabedingten Schul- oder KiTa-Schließung zwecks Betreuung zu Hause bleiben muss, aber nicht, wenn ein Kind selbst unter Quarantäne gestellt wird.

Nach der seit dem 19.11.2020 geltenden Neufassung des § 56 IfSG besteht dieser Entschädigungsanspruch ausdrücklich auch dann, wenn die Betreuung notwendig wird, weil das Kind selbst unter häusliche Quarantäne gestellt wird und daher KiTa oder Schule nicht besuchen kann.

https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/corona/hilfen-fuer-die-unternehmen/faq-mitarbeiter-und-corona-4953426

Webinar: Unternehmensanalyse in Zeiten von Corona

Bei unserem Webinar stehen die Themen Nachfolgeplanung - M&A-Unternehmenswerte - Geschäftspartneranalyse - Eigenanalyse im Mittelpunkt. Referent ist Prof. Dr. Matthias Meitner. Das Webinar findet statt am Donnerstag, den 03.12.2020 um 14:00 Uhr. Die Teilnahme ist kostenfrei.

Weitere Details und Anmeldung hier:
https://www.bayreuth.ihk.de/system/vst/4214258?id=356162&terminId=608591

Webinar: Bayern hilft seinen Händlern

Im Mittelpunkt dieses Webinars stehen der Einzelhandel und die Innenstädte. Es werden Förderinitiativen vorgestellt, Händler berichten, wie sie den Lockdown gemeistert haben, Werbegemeinschaften, wie sie Corona als Chance genutzt haben.
Veranstalter: CIMA Deutschland in Kooperation mit ibi research an der Universität Regensburg GmbH
Die Online-Veranstaltung ist kostenfrei, sie findet am 25.11.2020 von 14:00 bis 16:15 Uhr statt.

Weitere Infos und Anmeldung:

https://soforthilfe-handel.bayern/aktuelles/jahresveranstaltung-bayern-hilft-seinen-haendlern-am-25-november


 

Aktuelle Informationen der IHK Bayreuth

Corona-News vom 17.11.2020

Upgrade Förderungen

Konkretisierungen Novemberhilfe

Die verantwortlichen Bundesministerien haben die Novemberhilfe weiter konkretisiert. So sind auch Beherbergungsbetriebe und Veranstaltungsstätten als direkt betroffene Unternehmen antragsberechtigt. Antragsberechtigt sind auch mittelbar betroffene Unternehmen, z.B. Wäschereien, die über 80 Prozent ihres Umsatzes mit Gaststätten oder Hotels machen.

Verlängerung und Erweiterung der Überbrückungshilfe

Die Überbrückungshilfe II läuft am 31.12. aus, das Programm wird als Überbrückungshilfe III bis zum 30.06.2021 verlängert. Verbesserungen gibt es dort u.a. bei der Ansetzbarkeit von Ausgaben für Instandhaltung, Modernisierungsmaßnahmen oder auch Kosten für Abschreibungen. Bei der Höhe sind anstelle von bislang max. 50.000 Euro pro Monat künftig bis zu max. 200.000 Euro pro Monat Betriebskostenerstattung möglich.

Neustarthilfe für Soloselbständige

Die Überbrückungshilfe III bringt spürbare Verbesserungen für Soloselbständige (auch aus dem Kunst- und Kulturbereich). Diese sollen künftig eine einmalige Betriebskostenpauschale von bis zu 5.000 Euro für den Zeitraum bis Ende Juni 2021 als steuerbaren Zuschuss erhalten können.

Details zu allen drei Programmen/Programmteilen finden Sie hier:

https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2020/11/20201113-mehr-hilfe-fuer-soloselbstaendige-und-die-kultur-und-veranstaltungsbranche.html


Aktuelle Informationen der IHK Bayreuth

Corona-News vom 12.11.2020

Außerordentliche Wirtschaftshilfe/Novemberhilfe

Verfahren der Abschlagszahlungen steht
Soloselbständige erhalten eine Abschlagszahlung von bis zu 5.000 Euro, andere Unternehmen bis zu 10.000 Euro. Die Antragstellung startet voraussichtlich am 25.11.2020, erste Auszahlungen sollen ab Ende 11/2020 erfolgen. Weitere Details hier:

https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2020/11/20201112-novemberhilfe-verfahren-der-abschlagszahlung-steht.html

Kurzarbeit/ Arbeitnehmerüberlassung/ Grundsicherung

Grundsicherung für Soloselbständige
Hier sind einige Nachbesserungen erreicht worden: Neu ist ein individueller Freibetrag für die Altersvorsorge. Es wurde klargestell, dass das Betriebsvermögen anrechnungsfrei bleibt, wenn es zur Fortsetzung der Selbständigkeit dient. Solo-Selbständige müssen sich nicht der Vermittlung in Arbeit zur Verfügung stellen. Weitere Informationen finden Sie hier:

https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/grundsicherung-fuer-solo-selbstaendige-4945750

Kredite und Beteiligungen

KfW-Schnellkredit: Öffnung für Soloselbständige
Diese Woche sind beim KfW-Schnellkredit einige zentrale Forderungen der IHK-Organisation umgesetzt worden. So wurde der Kreis der Anspruchsberechtigten erweitert, das Kumulierungsverbot nachjustiert und die Vollständigkeitsentschädigungsregelung und Sondertilgungsmöglichkeiten verbessert. Weitere Details hier:

https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/kfw-schnellkredit-4946358

Steuererleichterungen

Temporäre Mehrwertsteuersenkung: Wiederanhebung im Auge behalten
Die Wiederanhebung der Umsatzsteuersätze ab 01.01.2021 sollte im Auge behalten werden. Es gilt, wie bereits bei der Absenkung im Juli, Übergangsprobleme zu klären und ggf. erforderliche Abgrenzungen bei Leistungen vorzunehmen. Das BMF hat hierzu entsprechende Informationen zusammengestellt:

https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/umsatzsteuersenkung-temporaer-4941422

Vollzug des Infektionsschutzgesetzes: Quarantäneregelungen

In dieser Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege ist festgelegt, welche Personen wann und in welcher Form unter Quarantäne stehen:

https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/ausgangsbeschraenkungen-4763218#titleInText4

FAQs des Bayerischen Katastrophenschutzes

Hier finden Sie Antworten auf verschiedene Fragen, etwa zu den Maßnahmen, zur Mund-Nasen-Bedeckung oder den verschiedenen Branchenregelungen

https://www.corona-katastrophenschutz.bayern.de/faq/index.php

Dienstreisen

Manch ein Arbeitgeber und auch Arbeitnehmer steht dieser Tage vor der Frage, wann Dienstreisen verlangt werden dürfen und was bei Dienstreisen unter Corona-Bedingungen beachtet werden sollte. Unsere Kollegen von der IHK München haben sich dieser Frage angenommen und einige Informationen zusammengestellt:

http://ihkofr.de/dienstreisen

Fakten zu Mund-Nase-Bedeckungen

Die DGUV (Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung) hat verschiedene Fakten zu Mund-Nase-Bedeckungen (MNB) zusammengefasst. Dabei geht es v.a. um die Frage, ob das Tragen von MNB der Gesundheit schaden kann:

https://www.dguv.de/de/mediencenter/pm/pressearchiv/2020/quartal_4/details_4_411780.jsp


 
 

Aktuelle Informationen der IHK Bayreuth

Corona-News vom 06.11.2020

Besonders wichtige Hinweise

  • Wenn Sie Soloselbständiger, Freiberufler, Unternehmer bis max 10 Mitarbeiter oder der Kultur- und Kreativwirtschaft angehören, sollten Sie einen Blick auf die Aktualisierungen zur Außerordentlichen Wirtschaftshilfe richten.

  • Wenn Sie in irgendeiner Form die deutsch-tschechische (oder eine andere) Grenze überqueren, sollten Sie vorher einen Blick auf die neue Einreisequarantäneverordnung werfen. 

  • Wenn Sie Grenzgänger sind (so heißen jetzt die Personen, die von Tschechien nach Deutschland pendeln) benötigen Sie zwingend eine Arbeitgeberbescheinigung. Den Link finden Sie unten.


Außerordentliche Wirtschaftshilfe

Zielgruppe Soloselbständige, Freiberufler, KMU, Kultur- & Kreativwirtschaft
Eine Frage, die viele Soloselbständige, Freiberufler und Unternehmen bis 10 Mitarbeiter sowie Vertreter der Kultur- und Kreativwirtschaft umtreibt: Kann ich von der neu aufgelegten außerordentlichen Wirtschaftshilfe profitieren? Wenn ja, wie? Infos dazu finden Sie hier:

https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/hilfen-fuer-die-unternehmen-4763212#titleInText0

FAQs zum Programm "Außerordentliche Wirtschaftshilfe"
Das Bundeswirtschaftsministerium hat FAQs zum neuen Programm zusammengestellt:

https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Schlaglichter/Corona-Schutzschild/2020-11-05-faq-ausserordentliche-wirtschaftshilfe.html

Überbrückungshilfe

Rückzahlung Überbrückungshilfe I
Doppelzahlungen, Überkompensation…: wer zu viel Soforthilfe (Überbrückungshilfe I) erhalten hat, muss diese zurückzahlen. Stellen sich im Nachhinein Zweifel insbesondere hinsichtlich der Höhe der gewährten Corona-Soforthilfen heraus, sollten Unternehmen dringend prüfen, ob eine Rückzahlung zu veranlassen ist. Ergänzende Informationen hier:

https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/hilfen-fuer-die-unternehmen-4763212#titleInText3

Hygiene: Checklisten bei Betriebsstilllegungen und Außer-Haus-Verkauf

Auch wenn das Unternehmen komplett oder teilweise geschlossen ist, sollten gewisse Hygienestandards sichergestellt sein. Der TÜV Süd hat verschiedene Checklisten (nicht nur) für die Gastronomie und Hotellerie zusammengestellt, u.a. zur Außerbetriebnahme, zur Stilllegung, Inbetriebnahme oder (bei der Gastronomie) für den Außer-Haus-Verkauf. Diese Checklisten finden Sie hier:

https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/infektionsschutzmassnahmen-4763244#titleInText2
 

Absetzen von Arbeitskleidung

Die Steuerberaterkammer Nürnberg hat zusammengefasst, wann Sie Arbeitskleidung absetzen können. Die Informationen finden Sie hier:

https://stbk-nbg.de/images/Pressemitteilungen/PM_2020/Info_20201105_Berufskleidung.pdf

 


Aktuelle Informationen der IHK Bayreuth

Corona-Newsletter vom 05.11.2020

Außerordentliche Wirtschaftshilfe

Vor wenigen Minuten hat das Bundeswirtschaftsministerium weitere Details zur Außerordentlichen Wirtschaftshilfe bekanntgegeben. Hier geht es zur Pressemeldung von 18:00 Uhr. Ergänzt wurden etwa die Regelungen für Restaurants mit Außerhausverkauf oder für Solo-Selbständige, die weniger als 5.000 Euro Förderung beantragen:

https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2020/11/20201105-ausserordentliche-wirtschaftshilfe-november-details-der-hilfe-stehen.html

FAQs XXL Überbrückungshilfe Corona II

Auf den Seiten der Bundessteuerberaterkammer finden Sie ausführliche FAQs zur Überbrückungshilfe II:

https://www.bstbk.de/downloads/bstbk/steuerrecht-und-rechnungslegung/fachinfos/BStBK_FAQ_UEberbrueckungshilfen_II.pdf

Steuererleichterungen

Antragsformular "Steuererleichterungen aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus"
Auf der Homepage des Bayerischen Landesamtes für Steuern finden Sie ein Formular für die vereinfachte Antragstellung auf zinslose Stundung, auf Herabsetzung von Steuervorauszahlungen bzw. des Steuermessbetrages für Zwecke der Gewerbesteuer-Vorauszahlungen.
(außerdem Infos zur Beantragung der Erstattung der Umsatzsteuer-Vorauszahlung und zur umsatzsteuerlichen Behandlung gewährter Corona-Hilfen):

https://www.finanzamt.bayern.de/Informationen/Steuerinfos/Weitere_Themen/Coronavirus/default.php?f=LfSt&c=n&d=x&t=x

Bußgeldkatalog

Einhergehend mit der Verabschiedung der Achten Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ist auch ein neuer Bußgeldkatalog "Corona-Pandemie" veröffentlicht wurden. Hier kommen Sie zum Katalog:

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-617

Übersicht Hersteller von Produkten zur Bekämpfung der Corona-Pandemie

Wir haben die Liste mit den oberfränkischen Herstellern solcher Produkte aktualisiert:

https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/hersteller-von-produkten-zur-bekaempfung-der-corona-pandemie-4778636

Aufnahme in die Herstellerliste

Sie stellen Desinfektionsmittel, Schutzkleidung, Atemschutz usw. her und sind in unserer Liste noch nicht enthalten? Wir nehmen Sie gerne auf:

https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/produzentenliste-desinfektionsmittel-schutzkleidung-atemschutz-4743942

Matching-Plattform "Schutzausrüstung"

Nach den Erfahrungen im Frühjahr wurde erkannt, wie wichtig es ist, Hersteller von zertifizierten Masken und Meltblown-Vliesen mit öffentlichen Abnehmern zusammenzubringen. Das BMWi hat dazu eine Matching-Plattform aufgesetzt. Weitere Informationen und die Möglichkeit, sich in die Liste einzutragen, finden Sie hier:

https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2020/11/20201105-bmwi-startet-matching-plattform-schutzausruestung.html

Aktuelle Informationen der IHK Bayreuth

Corona-Newsletter vom 02.11.2020

Neue "Außerordentliche Wirtschaftshilfe"

Inzwischen liegen weitere Eckpunkte für das neue Programm vor, mit dem die Unternehmen unterstützt werden sollen, denen aufgrund staatlicher Anordnung ab 02.11.2020 bzw. schon zuvor das Geschäft untersagt wurde. Dieses Programm umfasst auch die Soloselbständigen und Unternehmen bis 50 Mitarbeiter, die indirekt betroffen sind. Hier geht es zu den Informationen:

https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/ausserordentliche-wirtschaftshilfe-4931210

Corona-Überbrückungshilfe III

Wie das Bundeswirtschaftsministerium bekannt gegeben hat, wird es die Corona-Überbrückungshilfe auch von Januar bis Juni 2021 geben mit verbesserten Konditionen. Zum Zuge kommen sollen insbesondere auch Unternehmen aus der Kultur- und Veranstaltungswirtschaft. Wir melden uns, sobald dazu neue Informationen vorliegen.

KfW-Schnellkredit

Bisher können diesen Kredit ausschließlich Unternehmen ab 10 Mitarbeitern beantragen. Der KfW-Schnellkredit soll zeitnah auch für Soloselbständige und Unternehmen mit bis zu 10 Mitarbeitern geöffnet werden. Informationen zum KfW-Schnellkredit finden Sie hier (noch ohne die geplante Erweiterung der Zielgruppe):

https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/neues-kreditprogramm-mit-100-iger-staatshaftung-4759450

Achte Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Seit dem 30.10.2020 gilt die Achte Infektionsschutzmaßnahmen-verordnung. Diese löst die Vorgängerversion ebenso ab, wie die Corona-Ampel. Hier kommen Sie zur neuen Verordnung:

https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayIfSMV_8?hl=true


Welche Regelung bzw. Einschränkung gelten nun für welche Branchen?

Diese Regelungen finden Sie einerseits in der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (s.o.) und andererseits unter den FAQs des Bayerischen Gesundheitsministeriums. Gerne hätten wir Ihnen die direkten Links zu den Vorgaben für die einzelnen Branchen zur Verfügung gestellt. Aus technischen Gründen ist dies leider nicht möglich. Es kann deswegen sein, dass Sie bei den FAQs etwas länger nach unten scrollen müssen, bis Sie zu den gesuchten Informationen gelangen. Hier geht es zu den FAQs:

https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/haeufig-gestellte-fragen


Gesellschafts- und Umwandlungsrecht

Zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie hatte der Gesetzgeber zum 28.03.2020 Erleichterungen im Gesellschaftsrecht vorgenommen. Die Erleichterungen waren zunächst auf das Jahr 2020 befristet. Der Gesetzgeber hat nun die Anwendung der Ausnahmeregelungen bis zum 31.12.2021 verlängert. Weitere Informationen hier:

 https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/corona-aenderungen-gesellschaftsrecht-umwandlungsrecht-4757118

Aktuelle Informationen der IHK Bayreuth

Corona-Newsletter vom 26.10.2020

Änderung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Ergänzt bzw. angepasst wurden bei der Siebten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung die Regelungen bei Inzidenzwerten ab 35, ab 50 bzw. ab 100 Fällen pro 100.000 Einwohnern.

Änderungen: https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-601
Konsiolidierte Lesefassung: https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayIfSMV_7?AspxAutoDetectCookieSupport=1

 
Überschreitung der Grenzwerte

In ganz Oberfranken steigen die Inzidenzwerte, in mehreren Landkreisen und kreisfreien Städten wurden die Grenzwerte von 35 bzw. 50 überschritten. Anbei wieder die aktuelle Zusammenstellung, welche Teilregionen die entsprechenden Grenzwerte überschritten haben. Hier finden Sie auch die Gültigkeitsbereiche der Maskenpflicht in den Städten Bayreuth und Hof:

https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/ueberschreitung-der-grenzwerte-4915334

Hygienekonzept Gastronomie

Die Vorgaben im Rahmen des Hygienekonzeptes wurden aktualisiert. Bei der jüngsten Ergänzung geht es um die Dokumentationspflicht und die regelmäßige Reinigung/Auswechslung von Bedarfsgegenständen (Speisekarten usw.)

Hier finden Sie die Änderungen/Ergänzungen:
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-599

 
Hier finden Sie eine konsolidierte Lesefassung mit allen sechs Änderungen seit dem 14.05.2020:
https://www.stmwi.bayern.de/fileadmin/user_upload/stmwi/Publikationen/Themenblaetter/2020-10-20_Themenblatt_Hygienekonzept_Gastronomie.pdf

Hygienekonzept Beherbergung

Die Vorgaben im Rahmen des Hygienekonzeptes wurden aktualisiert. In der jüngsten Bekanntmachung geht es um Reinigung und Auswechslung von Gebrauchsgegenständen.

Hier finden Sie die Änderungen/Ergänzungen:
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-598

 
Hier finden Sie eine konsolidierte Lesefassung mit allen drei Änderungen seit dem 22.05.2020:
https://www.stmwi.bayern.de/fileadmin/user_upload/stmwi/Publikationen/Themenblaetter/2020-10-20_Themenblatt_Hygienekonzept_Beherbergung.pdf


Belüftungsrechner

Aerosole gelten als wichtiger Übertragungsweg bei der Ansteckung mit Corona. Wie oft sollte man lüften in Abhängigkeit zu Raumgröße und Personenzahl, um auf der sicheren Seite zu sein? Die BGN hat einen unkompliziert nutzbaren Belüftungsrechner entwickelt:


https://www.bgn.de/lueftungsrechner

Aktuelle Informationen der IHK Bayreuth

Corona-Newsletter vom 19.10.2020

7-Tages-Inzidenz über 35

In den Landkreisen Lichtenfels und Wunsiedel wurden die Inzidenzwerte von 35 überschritten. Damit treten automatisch die Regelungen aus der Siebten Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in Kraft, wie sie in §25a festgehalten sind.

Weitere Infos:

https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/ueberschreitung-der-grenzwerte-4915334


Lesefassung Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Die 7. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wurde am 17.10. und am 19.10. angepasst. Im Mittelpunkt stehen die Vorschriften zur Sperrstunde und zur Maskenpflicht sowie der Maßnahmenkatalog, wenn der 7-Tages-Inzidenzwert auf 35 Fälle je 100.000 Einwohner steigt. Hier kommen Sie zu den Änderungen und zur Lesefassung:

https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/ausgangsbeschraenkungen-4763218#titleInText0

Corona-Überbrückungshilfe: Phase II

Ab sofort steht der IHK-Vorab-Check für die Corona-Überbrückungshilfe (Phase II) zur Verfügung. Hier können Sie ohne großen Aufwand unverbindlich prüfen, ob eine Antragstellung vielversprechend ist:

https://www.ihk.de/corona/ueberbrueckungshilfe

Telefonische Krankschreibungen

Wegen der steigenden Zahl an Neuinfektionen sind seit heute wieder telefonische Krankschreibungen möglich


https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/telefonische-krankschreibung-1800026


 
 

Verkaufsoffener Sonntag am 25.10.2020

Meldung vom 19.10.2020

Nach einem Beschluss der Bürgermeister aus dem Landkreis Lichtenfels von heute und nach Rücksprache mit dem Landratsamt Lichtenfels, können wir den Monatsmarkt und somit auch den verkaufsoffenen Sonntag am 25.10.2020 nicht durchführen.

Nach dem aktuellen Stand können wir jedoch noch auf den verkaufsoffenen Sonntag am 29.11.2020 hoffen, da wir ein entsprechendes Konzept bereits erprobt vorliegen haben

Aktuelle Informationen der IHK Bayreuth

Corona-Newsletter vom 13.08.2020

Ergänzte Regeln zu Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen für die Gastronomie und Hotellerie

Gastronomie
Änderung der Bekanntmachung "Corona-Pandemie: Hygienekonzept Gastronomie"

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-454/


Beherbergung
Änderung der Bekanntmachung "Corona-Pandemie: Hygienekonzept Beherbergung"

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-455/

Hersteller von Produkten zur Bekämpfung der Corona-Pandemie

Eine Übersicht von Herstellern aus Oberfranken (und darüber hinaus), die Atemschutzmasken, Mund-Nasen-Masken, Desinfektionsmittel, Face-Shields, Hygieneschutzwände und andere Komponenten herstellen finden Sie hier: https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/hersteller-von-produkten-zur-bekaempfung-der-corona-pandemie-4778636



Aktuelle Informationen der IHK Bayreuth

Corona-Newsletter vom 29.07.2020

Hilfen für Unternehmen

Überbrückungshilfe Corona
Die Richtlinie zur Gewährung von Überbrückungshilfen wurde angepasst. Einige Aussagen wurden konkretisiert, etwa zu Unternehmen mit starken saisonalen Schwankungen oder zu Einschränkungen bei der Unternehmensgröße. Auch wurden die vorgeschriebenen Erklärungen des Antragstellers neu gefasst.

Alle Änderungen finden Sie hier:
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-432

Gesetzliche Grundlagen

Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Sechste Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Bei der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wurden Ergänzungen bzw. Änderungen vorgenommen, diese betreffen Kampfsportarten und betriebliche Unterkünfte. Alle Änderungen finden Sie hier:
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-430

Hygienekonzepte

Beherbergungsverbot für Gäste aus inländischem Risikogebiet außer Vollzug
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat das o.g. Beherbergungsverbot vorläufig außer Vollzug gesetzt. Hintergründe und Begründung finden Sie in der
https://www.vgh.bayern.de/media/bayvgh/presse/pressemitteilung_corona-beherbergungsbegrenzung.pdf

Wirtschafts- und Konjunkturentwicklung

Welche Themen brennen deutschen Unternehmen in China unter den Nägeln?
In einem Eckpunktepapier fasst die Auslandshandelskammer China die aktuellen Entwicklungen und die bevorstehenden Herausforderungen für deutsche Unternehmen in China zusammen. Sechs Kernthemen stehen dabei im Mittelpunkt. Diese finden Sie hier:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/auslandshandelskammer-skizziert-die-situation-4854778

Hilfen für Unternehmen

Kredite und Beteiligungen

ERP-Mittelstandsförderung
Das Bundeskabinett hat am 29.07.2020 den Entwurf des ERP-Wirtschaftsplangesetztes 2021 beschlossen. Kleine und mittlere Unternehmen können auf dieser Grundlage im Jahr 2021 zinsgünstige Finanzierungen und Beteiligungskapital mit einem Volumen von rund 7,9 Milliarden Euro erhalten. Erste Informationen finden Sie hier:
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2020/20200729-altmaier-mit-erp-mittelstandsfoerderung-unterstuetzen-wir-unternehmen-bei-bewaeltigung-der-corona-pandemie.html

Corona-Hilfsmaßnahmen: Wirtschaftsminister Aiwanger diskutiert mit Start-Ups
Drei Start-Ups diskutieren mit dem Minister über wirksame und rasche Hilfsmaßnahmen. Weitere Informationen zum Live-Stream finden Sie hier:
https://www.stmwi.bayern.de/presse/pressetermine/pressetermin/pm/204-2020

Aktuelle Informationen der IHK Bayreuth

Corona-Newsletter vom 23.07.2020


Hygienekonzepte


Änderung der Bekanntmachung "Corona-Pandemie: Hygienekonzept Gastronomie"

Die gemeinsame Bekanntmachung der Bayerischen Staatsministerien für Gesundheit und Pflege und für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie "Corona-Pandemie: Hygienekonzept Gastronomie" vom 14. Mai 2020 (BayMBl. Nr. 270), geändert durch die Bekanntmachung vom 25. Mai 2020 (BayMBl. Nr. 291), wird wie folgt geändert:

a) Nr. 2.1. wird wie folgt gefasst:

"Oberstes Gebot ist die Einhaltung der Abstandsregel von 1,5 m zwischen Personen in allen Räumen einschließlich der sanitären Einrichtungen, sowie beim Betreten und Verlassen der Räumlichkeiten und auf Fluren, Gängen, Treppen und im Außenbereich. Dies gilt für Gäste und Personal. Personen, für die im Verhältnis zueinander die Kontaktbeschränkung im öffentlichen Raum nicht gilt, haben die Abstandsregel nicht zu befolgen."


b) Nr. 2.2. wird wie folgt gefasst:

"Ausschluss vom Besuch der Gaststätten:

Personen mit Kontakt zu COVID-19-Fällen in den letzten 14 Tagen (nicht anzuwenden auf medizinisches und pflegerisches Personal mit geschütztem Kontakt zu COVID-19-Patienten)
Personen mit unspezifischen Allgemeinsymptomen und respiratorischen Symptomen jeder Schwere

Die Gäste sind vorab in geeigneter Weise über diese Ausschlusskriterien zu informieren (z. B. durch Aushang). Sollten Gäste in einer Gastronomie während des Aufenthalts Symptome entwickeln, haben diese umgehend die Gaststätte zu verlassen."


c) Nr. 3.1.3 wird wie folgt gefasst:

"Die Gäste sind darauf hinzuweisen, dass das gemeinsame Sitzen ohne Einhalten des Mindestabstands von 1,5 m nur den Personen gestattet ist, für die im Verhältnis zueinander die Kontaktbeschränkung im öffentlichen Raum nicht gilt."


d) Nr. 3.2.3 wird wie folgt gefasst:

"Tische im Innenbereich sind grundsätzlich vorab zu reservieren. Gruppenreservierung für mehrere Tische ist zulässig, wenn beim Aufenthalt im Restaurant die Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum und damit die Voraussetzungen von Nr. 3.2.6 eingehalten werden. Auch bei Spontanbesuchen sind Kontaktdaten entsprechend Nr. 3.2.9 aufzunehmen."


e) Nr. 3.2.6 wird wie folgt gefasst:

"Die Abstände der Tische müssen gewährleisten, dass die Gäste auch beim Platznehmen und Verlassen die notwendigen Abstände von mindestens 1,5 m zu anderen Personen einhalten. Personen, für die im Verhältnis zueinander die Kontaktbeschränkung im öffentlichen Raum nicht gilt, ist auch das gemeinsame Sitzen ohne Mindestabstand erlaubt. Hier gilt die jeweils aktuelle Rechtslage."

 Hier finden Sie die amtliche Bekanntmachung: https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-420/


Corona-Pandemie: Hygienekonzept Messen, Kongresse, Ausstellungen

Es wird folgendes Rahmenkonzept für Infektionsschutz- und Hygienekonzepte bei der Durchführung von Messe- und Kongressveranstaltungen bekannt gemacht. Dieses richtet sich an den jeweiligen Messe- oder Kongressveranstalter. Soweit er zur Durchführung der Messe- oder Kongressveranstaltung fremde Räumlichkeiten anmietet und/oder sich eines koordinierenden Durchführungspartners bedient, darf er diese Pflichten bei Bedarf durch Vertrag auf den Vermieter und/oder den Durchführungspartner delegieren. Dieser ist dann "Veranstalter" im Sinne dieser Regelungen.

 Weitere Informationen: https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-419/

Aktuelle Informationen der IHK Bayreuth

Corona-Newsletter vom 16.07.2020

Hilfen für die Unternehmen: Überbrückungshilfe

Anspruchsberechtigung für Unternehmen mit stark saisonalen Geschäften hinzugekommen

Die Vollzugshinweise des Bundes wurden um folgenden Passus ergänzt: "Unternehmen, die aufgrund der starken saisonalen Schwankung ihres Geschäfts, im April und Mai 2019 weniger als 5 Prozent des Jahresumsatzes 2019 erzielt haben, können von der Bedingung des sechzigprozentigen Umsatzrückgangs freigestellt werden."

Update zur geplanten Zeitschiene:

  • Seit 8. Juli 2020 können Steuerberater, Wirtschaftsprüfer und vereidigte Buchprüfer sich auf der Plattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de registrieren. 
  • Seit 13. Juli 2020 können Anträge für die Unternehmen über das Antragsportal eingereicht werden. Fragen, insb. zu technischen Schwierigkeiten, beantwortet die Servicehotline des Bundes: 069 27316-9555. Die Antragsstellung kann nur von Steuerberatern, Wirtschaftsprüfern und vereidigten Buchprüfern durchgeführt werden. Wir bitten Sie Ihre Mitgliedsunternehmen darauf hinzuweisen.
  • Am 20. Juli 2020 soll die Bearbeitung der Anträge beginnen können, Auszahlungen sollen ab dem 24. Juli 2020 beginnen. Weiterhin gilt: Die Zeitschiene ist abhängig von der Zurverfügungstellung der technischen Verfahren durch den Generalunternehmer des Bundes.

Umfassende Informationen zur Überbrückungshilfe unter: https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/antragstellung-corona-ueberbrueckungshilfe-4839718
 

Korrektur Webinar

Auslandsmärkte
Fokus auf "Stabile Lieferketten"
 Webinar findet am 29.07.2020 von 10:00 Uhr bis 11:30 Uhr statt! (Nicht am 19.07.2020!)

  • Chancen in Central and Eastern Europe (CCE)
  • Multiple-Sourcing-Strategien in ASEAN am Beispiel Vietnams
  • Sourcing-Strategien für den Mittelstand (Methoden & Best Practices)
  • Digitales Sourcing in unsicheren Zeiten: Aufbau von sicheren und flexiblen Lieferketten.
Die Teilnahme ist kostenfrei.

Weitere Infos und Anmeldung hier:
https://international.bihk.de/fileadmin/eigene_dateien/auwi_bayern/eigene_dateien/Webinare/Programm_Fokus_auf_Lieferketten_Smart_Sourcing_nach_Corona.pdf

Das neue Freihandelsabkommen USMCA
29.07.2020 (17:00 bis 18:30 Uhr)

Am 01.07.2020 ist das neue Freihandelsabkommen zwischen den USA, Mexiko und Kanada in Kraft getreten und hat das bisherige NAFTA-Abkommen abgelöst. Im Mittelpunkt dieses Webinars stehen die neuen Regelungen, z.B. die strengeren Ursprungsregeln für Automobilhersteller und -zulieferer.
Die Teilnahme ist kostenfrei.

Weitere Infos und Anmeldung hier:
https://www.duesseldorf.ihk.de/system/vst/2601776?id=350684&terminId=591196

Aktuelle Informationen der IHK Bayreuth

Corona-Newsletter vom 08.07.2020

Hilfen für Unternehmen

Überbrückungshilfe Corona
Die Überbrückungshilfe Corona schließt an die Corona-Soforthilfe an. Seit heute können sich Steuerberater, Wirtschaftsprüfer und vereidigte Buchprüfer für die Antragsplattform des Bundes registrieren. Bitte beachten Sie, dass sich das Verfahren gegenüber der Soforthilfe geändert hat.

Es ist keine direkte Antragstellung möglich, diese erfolgt über die Steuerberater, Wirtschaftsprüfer und vereidigten Buchprüfer. Die Abwicklung der Hilfen übernimmt für alle Antragsberechtigten in Bayern die IHK für München und Oberbayern.

Unternehmen können Leistungen von insgesamt bis zu 150.000 Euro für die Monate Juni bis August beantragen. Voraussetzung dafür ist, dass der Umsatz im April und Mai im Vergleich zum Vorjahr um mindestens 60 Prozent zurückgegangen ist. Antragsberechtigt sind Unternehmen und Organisationen aller Branchen. Die maximale Höhe der Überbrückungshilfe beträgt 50.000 Euro pro Monat für bis zu drei Monate. Bei Unternehmen mit bis zu fünf Beschäftigten beträgt der Erstattungsbetrag maximal 3.000 Euro pro Monat für bis zu drei Monate, bei Unternehmen mit bis zu zehn Beschäftigten maximal 5.000 Euro pro Monat für bis zu drei Monate. Die Anträge müssen bis spätestens 31. August gestellt werden.

Hotline Überbrückungshilfe Corona: 089 5116-1111.

Weitere Informationen zu Voraussetzungen, Antragstellung usw. finden Sie hier:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/hilfen-fuer-die-unternehmen-4763212#titleInText3


Gesetzliche Grundlagen

Infektionsschutzmaßnahmenverordung

Verordnung zur Änderung der Sechsten Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Die wichtigsten Änderungen, die heute in Kraft treten:

  • Veranstaltungen: Obergrenze Teilnehmerzahl erhöht.
  • Sport: Weniger Einschränkungen.
  • Freizeitparks und vergleichbare ortsfeste Freizeiteinrichtungen: Beschränkung auf Außenanlagen entfällt.
  • Gastronomie: Erweiterung der kulturellen Veranstaltungen um Musikbegleitung und ähnliche begleitende künstlerische Darbietungen.
  • Zoos und botanische Gärten: Beschränkung auf Außenanlagen entfällt.
  • Einreise: Die Einreise-Quarantäneverordnung wurde bis zum 27.07.2020 verlängert.

Alle Änderungen finden Sie hier:
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-387


Wirtschafts- und Konjunkturentwicklung

Sonderumfrage zu den Covid-19-Auswirkungen weltweit
Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hat gemeinsam mit den deutschen Auslandshandelskammern (AHKs) weltweit 3.300 Niederlassungen deutscher Unternehmen zu den Auswirkungen von Covid-19 im jeweiligen Land befragt.

Mehr als vier von fünf deutschen Niederlassungen weltweit erwarten für 2020 einen Umsatzrückgang. Gerade in den Ländern Nord- und Südamerikas rechnen viele Unternehmen erst ab 2022 mit einer Erholung, die schnellste Rückkehr zur Normalität trauen die Unternehmen China zu. Gegenüber der April-Umfrage gibt es spürbare Verbesserungen bei den Beurteilungen zu den Lieferketten, der Verfügbarkeit von Waren und eigenen Produktionsausfällen.

Hier finden Sie die wichtigsten Ergebnisse, teilweise auch nach Ländern gegliedert:
https://www.bayreuth.ihk.de/blueprint/servlet/resource/blob/4840976/e62469997aab40667d937cf30d996348/sonderumfrage-dihk-corona-weltweit-data.pdf


Infektionsschutzmaßnahmen und Hygienekonzepte

Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen für kulturelle Veranstaltungen und Proben
Das entsprechende Papier liegt bereits seit zwei Wochen vor, nun aber auch als offizielle Bekanntmachung der betreffenden Ministerien:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/infektionsschutzmassnahmen-4763244#titleInText9

Aktuelle Informationen der IHK Bayreuth

Corona-Newsletter vom 06.07.2020

Hilfen für Unternehmen

Steuererleichterungen
Senkung Umsatzsteuer

Die Senkung der Umsatzsteuer ist für die Unternehmen mit verschiedenen Fallstricken verbunden. Wir haben deshalb unsere Informationen zur befristeten Absenkung der Umsatzsteuer weiter ausgebaut. Das Spektrum reicht von der Definition des Leistungszeitpunktes über Gutscheine, die Abrechnung von Dauerleistungen bis hin zur Anpassung langjähriger Verträge.

Diese Informationen finden Sie hier:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/hilfen-fuer-die-unternehmen-4763212#titleInText6

Erleichterungen bei Vorschriften

Begrenzung der EEG-Umlage für Unternehmen in Schwierigkeiten möglich
Bisher war es grundsätzlich ausgeschlossen, dass Unternehmen in Schwierigkeiten von Entlastungsregeln im Energiebereich profitieren, wie etwa bei der deutschen EEG-Umlagebegrenzung. Die IHK-Organisation hatte die Generaldirektion Wettbewerb der Europäischen Kommission bereits Ende März auf die existenzbedrohende Abwärtsspirale hingewiesen. Die betreffenden Leitlinien wurden nun dahingehend ergänzt, dass auch Unternehmen, die durch Corona in eine Schieflage geraten sind, Empfänger von Umweltschutz- und Energiebeihilfen sein dürfen.

Weitere Informationen finden Sie hier:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/begrenzung-der-eeg-umlage-fuer-unternehmen-in-schwierigkeiten-4838740

Noch ein Hinweis in eigener Sache: Wir haben diese Seite mit der Zusammenstellung zu den Erleichterungen für die Wirtschaft neu strukturiert und nach Themenschwerpunkten gegliedert:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/unternehmen-beachten-erleichterung-vorschriften-4763234

Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen

Für alle Unternehmen

Erste Hilfe im Umfeld der Corona-Pandemie
Was ist im Umfeld der Corona-Pandemie bei erster Hilfe zu beachten? Auf diesen Fragenkomplex geht die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung in einer Zusammenstellung näher ein. Hier kommen Sie zu den Handlungshilfen:
https://publikationen.dguv.de/widgets/pdf/download/article/3834

Für Kureinrichtungen, Bäder, Wellnesseinrichtungen (auch in Hotels)

Informationen zum Arbeitsschutz beim Betrieb von Bädern
Was beim Betrieb von Bädern während der Corona-Pandemie in Sachen "Arbeitsschutz" zu beachten ist, hat die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung zusammengestellt. Hier kommen Sie zu den Handlungshilfen:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/infektionsschutzmassnahmen-4763244#titleInText4

Aktuelle Informationen der IHK Bayreuth

Corona-Newsletter vom 30.06.2020

Gesetzliche Grundlagen

Regelungen für die Wirtschaft
Wir haben noch einmal für alle wichtigen Branchen die verschiedenen Verordnungen, Hygienekonzepte usw. zusammengefasst. Auch die Ankündigungen für Kinos und Theater aus der heutigen Kabinettssitzung sind bereits eingearbeitet. Hier kommen Sie zu unserer Übersicht:
https://www.bayreuth.ihk.de/blueprint/servlet/resource/blob/4787032/c09a46e1f8fbe3ebd0e257eb0b96d3fb/regelung-wirtschaft-data.pdf

Umsetzung der Bayerischen Corona-Strategie
Bericht aus der Kabinettssitzung vom 30.06.2020
In der heutigen Kabinettssitzung wurden eine Lockerung der Maskenpflicht bei Veranstaltungen in den Bereichen Kunst & Kultur sowie Kinos beschlossen sowie eine Teststrategie zur Bewältigung der Corona-Pandemie. Den Bericht aus der Kabinettssitzung finden Sie hier:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/ausgangsbeschraenkungen-4763218#titleInText2

Hilfen für die Unternehmen

Überbrückungshilfe Corona / Soforthilfe Corona
Corona-Soforthilfe: Rückzahlung bei Überkompensation

Die Steuerberaterkammer Nürnberg weist in einer Pressemitteilung darauf hin, dass Corona-Soforthilfe bei Überkompensation zurückzuzahlen ist. Zwar handelt es sich bei den Soforthilfen von Bund und Ländern grundsätzlich um Billigkeitsleistungen, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Voraussetzung ist jedoch, dass Antragstellung und Verwendung rechtmäßig erfolgt sind. Weitere Informationen hier:
https://www.stbk-nuernberg.de/images/Pressemitteilungen/PM_2020/Info_20200630_CoronaSoforthilfe_Rueckzahlung.pdf

Umsetzung Infektionsschutzmaßnahmen im Unternehmen

Hygienekonzept Kinos
Die Erfahrungen mit der schrittweisen Öffnung des Kulturbereichs haben gezeigt, dass Theater, Konzerthäuser, Kinos etc. bei der Umsetzung von Lockerungsschritten gewissenhaft vorgegangen sind. Für Besucher gilt Maskenpflicht ab 01.07.2020 nur noch, solange sie sich nicht an ihrem Platz befinden. Weitere Infos (unter Punkt 2):
https://www.bayern.de/bericht-aus-der-kabinettssitzung-185/?seite=1579

Hinweisblatt für Hochzeitsfeiern
Das Hinweisblatt für Hochzeitsfeiern wurde überarbeitet:
https://www.stmwi.bayern.de/fileadmin/user_upload/stmwi/Publikationen/Themenblaetter/2020-06-26_Hinweise_Hochzeitsfeiern.pdf

Erleichterungen bei Vorschriften

Zahlungserleichterungen Zölle
Zölle können auf Antrag gestundet werden, wenn die Zahlung zum Fälligkeitszeitpunkt eine erhebliche Härte für den Betroffenen bedeuten würde. Weitere Informationen finden Sie hier:
https://www.zoll.de/DE/Fachthemen/Zoelle/Coronakrise/Zoelle/Zahlungserleichterungen/zahlungserleichterungen_node.html

Pflicht zur Anzeige von grenzüberschreitenden Steuergestaltungen
Die EU räumt Betroffenen mindestens sechs Monate mehr Zeit ein. Weitere Informationen finden Sie hier:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/pflicht-zur-anzeige-grenzueberschreitender-steuergestaltungen-4833790

Aktuelle Informationen der IHK Bayreuth

Corona-Newsletter vom 29.06.2020


Warnung vor gefälschten E-Mails zur Corona-Soforthilfe
Das Bayerische Wirtschaftsministerium warnt Unternehmerinnen und Unternehmer vor gefälschten E-Mails zur Corona-Soforthilfe. Wie bereits Anfang Mai geht es um eine vermeintlich vom Ministerium versendete E-Mail mit dem Betreff "Corona Zuschuss - Bestätigung und Belehrung":
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/wirtschaftsministerium-warnt-erneut-vor-betruegerischen-emails-4832422


Wirtschaftsstabilisierungsfonds Bund
Der Wirtschaftsstabilisierungsfonds soll die ökonomischen Auswirkungen der Pandemie auf Unternehmen abfedern, deren Bestandsgefährdung erhebliche Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort oder den Arbeitsmarkt in Deutschland hätte. Er soll ebenfalls Liquiditätsengpässe beseitigen, die Refinanzierung am Kapitalmarkt unter-stützen und vor allem auch die Kapitalbasis von Unternehmen stärken:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/wirtschaftsstabilisierungsfonds-bund-4832398


Transformationsfonds Bayern
Der mit Haushaltsmitteln geförderte Transformationsfonds erweitert das Beteiligungsangebot der LfA. Mit den Mitteln des Fonds investiert die LfA als Co-Investor in mittelständische Unternehmen in Bayern, die sich vor dem Hintergrund von Digitalisierung, Klima- und Mobilitätswandel in einer Phase der Transformation befinden:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/transformationsfonds-bayern-4832390


Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen Gastronomie und Hotellerie
Die wichtigsten Maßnahmen zu Konzepten, Schulung, Abstandsregeln, Kommunikation mit den Gästen, Hygiene:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/infektionsschutzmassnahmen-4763244#titleInText3


Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen Touristische Dienstleister
Änderung der Bekanntmachung
"Corona-Pandemie: Hygienekonzept Touristische Dienstleister":
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/infektionsschutzmassnahmen-4763244#titleInText5


Hygienekonzept zur Wiedereröffnung von Kureinrichtungen sowie Wellnesseinrichtungen in Thermen und Hotels
Hygienekonzept zur Wiedereröffnung von Kureinrichtungen zur Verabreichung ortsgebundener Heilmittel, Hallen- und Freibädern sowie Wellnesseinrichtungen in Thermen und Hotels:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/infektionsschutzmassnahmen-4763244#titleInText4


Weitere Unterstützungsmaßnahmen für geschädigte Kinos
Richtlinie für die Unterstützung der von der Corona-Virus-Pandemie (Covid-19) geschädigten Kinos in Bayern (Kino-Anlaufhilfe):
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/hilfen-fuer-die-unternehmen-4763212#titleInText8

Aktuelle Informationen der IHK Bayreuth

Corona-Newsletter vom 26.06.2020

Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen

Schutz- und Hygienekonzept für Veranstaltungen
Das Bayerische Gesundheitsministerium hat eine "Checkliste für die Erstellung eines Schutz- und Hygienekonzeptes für Veranstaltungen" erstellt. Damit wird § 5 Abs. 2 Satz 1 der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordung klargestellt. Die Checkliste finden Sie hier:
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/06/2020-06-25_checkliste-fuer-schutz-und-hygienekonzept-fuer-veranstaltungen.pdf

Gesetzliche Grundlagen

Sechste Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Neu ist die "Konsolidierte Lesefassung" mit der Verordnung vom 19.06.2020 mit den Änderungen vom 24.06.2020:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/ausgangsbeschraenkungen-4763218#titleInText0

Hilfen für Unternehmen

Umsatzsteuersenkung
Das Bundesministerium der Finanzen hat den Entwurf eines begleitenden Schreibens zur Absenkung des Umsatzsteuersatzes aktualisiert. Den neuen Entwurf finden Sie hier:
http://ihkofr.de/umsatzsteuersenkung200624

Wirtschafts- und Konjunkturentwicklung

Auswertung der 4. Blitzumfrage zu den Auswirkungen von Corona
Hier finden Sie unter dem Titel "Steiniger Weg zurück zur Normalität" unsere aktuelle Pressemitteilung zu den Auswirkungen von Corona:
https://www.bayreuth.ihk.de/servicenavigation/presse/presseinformationen/ihk-umfrage-steiniger-weg-zurueck-zur-normalitaet-4831542

Aktuelle Informationen der IHK Bayreuth

Corona-Newsletter vom 23.06.2020

Gesetzliche Regelungen

Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Ab heute gilt die Sechste Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung.
Diese tritt mit Ablauf des 05.07.2020 außer Kraft. Hier kommen Sie zur Verordnung:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/ausgangsbeschraenkungen-4763218#titleInText0

Gastronomie: Beschränkung der Bewirtungszeiten aufgehoben
Die Beschränkungen der Bewirtungszeiten wurden vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof vorläufig außer Vollzug gesetzt. Der Gerichtshof erachtet die Einschränkung der Abgabe von Speisen und Getränken auf die Zeit von 6 bis 22 Uhr als nichts rechtskonform. Die weiterbestehende Schließung von Bars, Clubs, Diskotheken, Bordellbetrieben und sonstigen Vergnügungsstätten wird durch die Entscheidung nicht berührt.

Hier kommen Sie zur entsprechenden Pressemitteilung des BayVGH:
https://www.vgh.bayern.de/media/bayvgh/presse/pressemitteilung_corona_gastronomie_offnungszeitenbeschrankung.pdf

Hygienekonzepte

Leider wurden die neuen und aktualisierten Hygienekonzepte nicht auf den bisher üblichen Kanälen kommuniziert, so dass sie - zumindest im Moment - im Internet nur vergleichsweise schwer zu finden sind.

Es wurden zwei neue Hygienekonzepte veröffentlicht:

Hygienekonzept "Kulturelle Veranstaltungen und Proben"
Hier finden Sie das entsprechende Hygienekonzept:
https://www.stmwk.bayern.de/download/20522_Schutz-_und_Hygienekonzept_Kulturelle_Veranstaltungen_und_Proben.pdf

Hygienekonzept "Kureinrichtungen, Hallen- und Freibäder, Wellnesseinrichtungen usw."
Am späten Freitag Nachmittag wurde auch dieses Hygienekonzept veröffentlicht mit Informationen, welche Hygienemaßnahmen bei diesen Einrichtungen zu berücksichtigen sind:
https://www.stmwi.bayern.de/fileadmin/user_upload/stmwi/Publikationen/Themenblaetter/2020-06-19_Hygienekonzept_Baeder.pdf

Außerdem wurden verschiedene Hygienekonzepte überarbeitet:

"Hygienekonzept Gastronomie":
https://www.stmwi.bayern.de/fileadmin/user_upload/stmwi/Publikationen/Themenblaetter/2020-06-16_Hygienekonzept_Gastronomie.pdf

"Hygienekonzept Beherbergung":
https://www.stmwi.bayern.de/fileadmin/user_upload/stmwi/Publikationen/Themenblaetter/2020-06-19_Hygienekonzept_Beherbergung.pdf

"Hygienekonzept "Touristische Dienstleister":
https://www.stmwi.bayern.de/fileadmin/user_upload/stmwi/Publikationen/Themenblaetter/2020-06-22_Hygienekonzept_Tour._DL.pdf

"Rahmenhygienekonzept Sport":
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/06/20200620_rahmenkonzept_sport.pdf

Webinare

Mitarbeiterführung
Für unser kostenloses Webinar am 30.06. von 14:30 Uhr bis ca. 15:30 Uhr "Führen in der Krise" mit Klaus-Peter Grießhammer (Grießhammer Consulting) am gibt es nur noch einige wenige Plätze.

Wie stelle ich mich auf völlig unbekannte Situationen optimal ein? Wie kann ich als Führungskraft mein Team bestmöglich unterstützen? Wie schaffe ich es gerade jetzt, Sicherheit zu vermitteln und Vertrauen aufzubauen? Diesen und anderen Fragen geht unser Referent nach. Weitere Infos und Anmeldung hier (Anmeldeschluss: 26.06.2020):
https://www.bayreuth.ihk.de/system/vst/4214258?id=349461&terminId=586996

Achtung: Betrüger unterwegs!
Verdeckte Kontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht

In der Stadt Bayreuth, inzwischen aber offenbar auch in anderen Teilregionen Oberfrankens, sind falsche Kontrolleure unterwegs. Angebliche Mitarbeiter des Ordnungsamtes führen verdeckte Corona-Kontrollen in Einzelhandelsbetrieben und Gaststätten durch, bei der es um die Einhaltung der Maskenpflicht geht. Die falschen Kontrolleure betreten die Unternehmen ohne entsprechenden Mund-Nase-Schutz. Wird dies toleriert, wird eine entsprechende Strafzahlung verlangt. Solche Kontrollen sind primär Aufgabe der Polizei, echte Kontrolleure betreten außerdem ein Einzelhandelsunternehmen o.ä. keinesfalls ohne Mund-Nase-Schutz. Geforderte Bußgelder keinesfalls bar bezahlen!

Aktuelle Informationen der IHK-Bayreuth

Corona-Newsletter vom 19.06.2020

anbei erhalten Sie die aktuelle Ausgabe unseres Corona-Newsletters.

Infektionsschutzmaßnahmen und Hygienekonzepte

Touristische Dienstleister
Seit heute finden Sie zwei Zusammenstellungen für Busunternehmen auf unseren Corona-Seiten, zum einen eine Übersicht zu den Hygieneauflagen in den deutschen Bundesländern, zum zweiten eine entsprechende Übersicht für 16 Länder in Europa.
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/infektionsschutzmassnahmen-4763244#titleInText4

Gastronomie
Gastronomiebetriebe dürfen nun bereits seit einigen Wochen unter Auflagen wieder öffnen. Hierzu gehört unter anderem die Verpflichtung zur Aufnahme der Kontaktdaten der Gäste. Da in der Praxis oftmals noch Schwierigkeiten bei einer datenschutzkonformen Umsetzung der Gästeregistrierung bestehen, möchten wir Sie nochmals auf folgende Hilfestellungen hinweisen:

Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht hat auf seiner Internetseite zusammengefasst, worauf Sie bei der Gästeregistrierung datenschutzrechtlich achten müssen:
https://www.lda.bayern.de/de/thema_corona_gastronomie.html

Hier finden Sie zudem eine entsprechende Mustervorlage zur "Gästeerfassung in der Gastronomie":
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/gaesteregistrierung-in-der-gastronomie-4807218

Einzelhandel, Gastronomie, Beherbergungsbetriebe, Veranstalter usw.
In diesem Zusammenhang weisen wir auch noch einmal darauf hin, dass es nicht zulässig ist, die Corona-Warn-App als Zugangsvoraussetzung für bestimmte Orte zu nutzen:
https://www.lda.bayern.de/de/thema_corona_warn_app.html

Aktuelle Informationen der IHK-Bayreuth

Corona-Newsletter vom 18.06.2020

Gesetzliche Grundlagen

Regelungen für die Wirtschaft
Hier finden die inzwischen achte Überarbeitung unserer exklusiven Zusammenstellung "Regelungen für die Wirtschaft". Diese enthält, übersichtlich nach Branchen geordnet, eine Übersicht darüber, welche Hygienemaßnahmen wo zu beachten sind, wo es zuletzt Änderungen gab und wo Änderungen bevorstehen. Wichtig: Hier finden Sie auch zu jeder Branche den Link auf den entsprechenden Paragrafen der Infektionsschutzverordnung und - soweit existent - auch einen Link auf das entsprechende Hygienekonzept.

Hier kommen Sie zu unserer Übersicht:
https://www.bayreuth.ihk.de/blueprint/servlet/resource/blob/4787032/0e9f48b6e0e2c86b45187ab979616d00/regelung-wirtschaft-data.pdf

Hilfen für Unternehmen

Steuererleichterungen

Senkung Umsatzsteuer
Zur geplanten Senkung der Umsatzsteuersätze stimmt das Bundesfinanzministerium derzeit den Entwurf eines begleitenden BMF-Schreibens mit den obersten Finanzbehörden der Länder ab. Die IHK-Organisation steht dazu im Austausch mit den Bundesfinanzministerium bzw. den Finanzministerien der Länder und fordert unternehmerfreundliche Regelungen und praxisgerechte Übergangsverfahren.

Hier finden Sie das BMF-Schreiben, das im Entwurf vorliegt:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/senkung-der-umsatzsteuersaetze-4825992

Kurzarbeit / Arbeitnehmerüberlassung / Grundsicherung
Die vereinfachten Zugangsbedingungen zur Grundsicherung für Freiberufler und Solo-Selbständige wurden bis zum 30.09.2020 verlängert:
https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/zugang-grundsicherung-1760906

Cybersicherheit

Corona-Warn-App
Wir haben für Sie zum Thema Corona-Warn-App einige wichtige Informationen zusammengestellt:

  • Corona-Warn-App: Rechtswidrige Nutzung der App für Zugangsbeschränkungen
  • Corona-Warn-App: Gästeregistrierung Gastronomie
  • Corona-Warn-App: Sicherheitskonzept
  • Corona-Warn-App: Open-Source-Projekt
Hier kommen Sie zu unseren Infos:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/corona-warn-app-4825928

Transport und Logistik

Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw
Hinweis: Ab 21.06. gilt in Bayern wieder das Sonn- und Feiertagsfahrverbot gem. § 30 Abs. 3 StVO.

Aktuelle Informationen der IHK-Bayreuth

Corona-Newsletter vom 17.06.2020

IHK-Positionen

Zweites Corona-Steuerhilfegesetz
Aus Sicht des DIHK und der anderen Spitzenverbände der Wirtschaft sind hier Nachbesserungen erforderlich:
https://www.dihk.de/de/aktuelles-und-presse/presseinformationen/wirtschaft-kommentiert-zweites-corona-steuerhilfegesetz-24964

Hilfen für Unternehmen

Steuererleichterungen
Keine Änderung der lohnsteuerlichen Sachbezugswerte wegen (geplanter) Umsatzsteuersenkung, weitere Informationen hier:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/lohnsteuerliche-sachbezugswerte-umsatzsteuersenkung-4824572

Sonstige Hilfen
Hilfsprogramm für Busunternehmen
Ein Hilfsprogramm für Busunternehmen soll aufgelegt werden, so das Bundesverkehrsministerium heute:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/hilfsprogramm-fuer-busunternehmen-4824662

Gesetzliche Grundlagen

Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Hier finden Sie die Ergänzungen vom 16.05. zur Fünften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung mit Änderungen zu Abstandsgeboten und Kontaktbeschränkungen:
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-338

Es gibt nun auch eine konsolidierte Lesefassung mit den Ergänzungen vom 12.06.2020 (Versammlungen, Sport, Schulen, Hochschulen, Kulturstätten, Kinos) aber ohne die Ergänzungen vom 16.06.2020:
https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayIfSMV_5

Umsetzung Infektionsschutzmaßnahmen / Erleichterungen für Unternehmen

Hotellerie
Wenn eine Übernachtung kartengebunden elektronisch bezahlt oder reserviert wird, kann auf eine Abwicklung der Anmeldung in Papierform verzichtet werden.

Weitere Infos hier:
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2020/20200617-kontaktloser-check-in-in-hotels-kann-starten.html?view=renderNewsletterHtml

Aktuelles zur Corona-Krise - Stand: 19.03.2020

Im Weiteren finden Sie informative Links zu den Schutz- und Fördermaßnahmen, welche die
Bundesrepublik Deutschland und der Freistaat Bayern für die aktuellen Beeinträchtigungen
aufgrund der „Corona-Pandemie“ in den letzten Tagen beschlossen hat:

Bund:

KfW-Darlehen: https://www.kfw.de/KfW-Konzern/Newsroom/Aktuelles/KfW-Corona-Hilfe.html

Anträge für KfW-Darlehen können Sie über Ihre Hausbank stellen.

Freistaat Bayern:

LfA Bürgschaften : https://www.stmwi.bayern.de/coronavirus/

Primäres Ziel ist die Bereitstellung zusätzlicher Liquidität, die es den Unternehmen ermöglicht, die schwierige Zeit zu überbrücken und sich zu stabilisieren.

Anträge für LfA-Darlehen können Sie über Ihre Hausbank stellen.

Bayern Fonds / Beteiligungskapital: https://www.stmwi.bayern.de/service/foerderprogramme/beteiligungskapital/

Regierung von Oberfranken:

Allgemeine Informationen: https://www.regierung.oberfranken.bayern.de/wirtschaft/foerderung/corona_unternehmen.php

Hier finden Sie auch das Antragsverfahren für die Soforthilfe-Pakete.

Finanzamt Lichtenfels:

Allgemeine Informationen: https://www.finanzamt.bayern.de/Lichtenfels/

Hier finden Sie auch das Antragsverfahren für Steuererleichterungen und das notwendige
pdf-Dokument.

Bundesagentur für Arbeit:

Allgemeine Informationen: https://www.arbeitsagentur.de/news/kurzarbeit-wegen-corona-virus

Alle notwendigen Informationen und Anträge zum Kurzarbeitergeld.

IHK-Bayreuth:

Information der Industrie- und Handelskammer: http://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/coronavirus-4725712

Handwerkskammer für Oberfranken:

Informationen der HWK: https://www.hwk-oberfranken.de/artikel/coronavirus-informationen-und-massnahmen-fuer-betriebe-72,0,2482.html

Deutscher Hotel – und Gaststättenverband e.V.:

Informationen für Hotellerie und Gastronomie: https://www.dehoga-bundesverband.de/presse-news/aktuelles/dehoga-informiert-coronavirus/

Für Rückfragen steht Ihnen das Quartiersmanagement der Stadt Bad Staffelstein, Herr Michael
Böhm, unter 0177 833 4137 jederzeit zur Verfügung.

PS: Nutzen Sie die Zeit für Ihren eigenen Onlineshop. Gerne beraten wir Sie hierbei.